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COMPACT-Edition 1

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«Gute Beziehungen zu

«Gute Beziehungen zu Frau Merkel» Bedrohung durch US-Raketenabwehr Globe and Mail: Wenn die NATO dadurch Vorteile hinsichtlich der Raketenabwehr hätte, könnte es vielleicht sinnvoll sein? Die Vereinigten Staaten handeln unilateral, aber wäre statt dessen die NATO beteiligt, würde es nicht nach einem imperialistischen Schritt aussehen. Durch die Beteiligung von NATO oder Russland könnten diese Pläne zur Raketenabwehr in einem völlig anderen Licht erscheinen. Die Beteiligung der NATO würde grundsätzlich nichts ändern, denn wir wissen, wie bei der NATO Entscheidungen getroffen werden. Sie wurden in derselben Weise im Warschauer Pakt getroffen. In Ostdeutschland gab es einen Witz: Woran kann man erkennen, welches der auf dem Schreibtisch Erich Honeckers stehenden Telefone der direkte Draht nach Moskau ist? Kennen Sie den Witz? Der Spiegel: Nein. Die Antwort lautet: Es ist das Telefon, das nur eine Hör-, aber keine Sprechmuschel hat. [Gelächter]. Dasselbe gilt für die NATO, außer, dass diese Telefonleitung nicht nach Moskau, sondern nach Washington führt. Und folglich gibt es keinen Unterschied, wenn die NATO an der Spitze des Projekts steht. Was die Frage des Beitritts anderer Länder betrifft: Ja, wir haben nichts dagegen, aber niemand hat uns gefragt. Wir hören oft das Gerede von europäischer Solidarität, aber über welche Solidarität reden wir? Zwei Länder – Polen und die Tschechische Republik – haben die Stationierung von Raketenabwehrsystemen auf ihrem Territorium gestattet. Man sagt uns, es sei für die Verteidigung Europas unverzichtbar. Aber hat irgend jemand Europa gefragt? War es wirklich eine gemeinsame europäische Entscheidung? Zumindest hätte die Entscheidung von der NATO kommen können und sei es auch nur aus optischen Gründen. Aber es wurde niemand gefragt. Ich bin sicher, hätte man Europa diese Frage vorgelegt, wäre man sicherlich zu einer Übereinkunft gelangt, aber die Vereinigten Staaten haben nicht einmal einen Gedanken daran verschwendet, in diesem Fall ihre Verbündeten zu konsultieren. 42 Was Russland betrifft, haben wir niemals abgelehnt, über dieses Projekt nachzudenken. In der Tat, so merkwürdig es auch erscheinen mag, wir haben es von Anfang an angeboten. Wir haben vorgeschlagen, in dieser Sache von Anfang an zusammenzuarbeiten, aber unser Vorschlag wurde sofort abgelehnt. Später, angesichts der Ablehnung ihrer Pläne in Europa und überall auf der Welt, sagten unsere Kollegen und Partner, dass sie mit uns über das Projekt sprechen möchten. Aber wissen Sie, worauf ihre Vorschläge für eine Zusammenarbeit hinausliefen? Sie wollten, dass wir ihnen unsere Raketen

Im Strandkorb saßen die Chefs der G8-Staaten friedlich vereint. Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung als Ziele für die Ausbildung am Raketenabwehrsystem zur Verfügung stellen. Was für Schlauköpfe mögen wohl auf diesen Gedanken gekommen sein! Einige meiner amerikanischen Kollegen, Freunde, Leute mit sehr viel Erfahrung auf dem Gebiet der Politik und internationaler Angelegenheiten reagierten genauso wie Sie und lachten. Ich beziehe mich auf bedeutende amerikanische Gestalten der politischen Bühne. Aber wir haben keinerlei substanziierte Vorschläge gehört, keine Vorschläge bezüglich einer weitreichenden Zusammenarbeit, und wir wissen, dass es solche Vorschläge auch nicht geben wird, weil dieses System als Bestandteil der Atomstreitkräfte der Vereinigten Staaten geplant ist. Selbstverständlich wäre es in der Tat merkwürdig, würden sie Russland plötzlich in ihr Allerheiligstes eintreten lassen. In dieser Sache gibt es nichts weiter zu besprechen. Es ist eine äußerst ernste Angelegenheit. Aber hätten wir Bemühungen erkennen können, dass man bereit gewesen wäre, unsere Ansichten zu berücksichtigen, auch über unsere Sicherheit nachgedacht hätte, um ein gewisses Maß an Ausgewogenheit zu bewahren, und hätten wir gesehen, dass dieses System uns nicht bedroht oder unser eigenes Potenzial unterminiert, wären wir selbstverständlich zu einer Zusammenarbeit bereit gewesen. Aber ich denke, das es höchst unwahrscheinlich ist. Wie ich sagte, es würde bedeuten, uns den Zutritt in ihr Allerheiligstes der atomaren Streitkräfte zu ermöglichen, und das ist, wie jeder einsehen wird, eine schwere Entscheidung. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Auf Wiedersehen. Quelle: Auszüge aus der Pressekonferenz, transkribiert durch Initiative Information–Natur– Gesellschaft (www.initiative.cc), zuerst abgedruckt in Zeit-Fragen Nr. 16 vom 14.4.2008 (zeit-fragen.ch) 43

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