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COMPACT-Edition 1

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«Von unseren

«Von unseren amerikanischen Freunden provoziert» _ Nach dem Georgien-Krieg: ARD-Interview am 29. August 2008 In der Nacht von dem 7. auf den 8. August 2008 griffen georgische Regierungstruppen die abtrünnige Provinz Südossetien an, die sich 1991 für unabhängig erklärt hatte und Russland zuneigt. Die russische Armee kam den Angegriffenen zu Hilfe. Der Feldzug endete nach wenigen Tagen mit der vollständigen Niederlage der georgischen Einheiten. In der Folge erklärten sich Südossetien und Abchasien zu selbständigen Staaten und wurden von Russland diplomatisch anerkannt. Thomas Roth: Herr Ministerpräsident, nach der Eskalation in Georgien sieht das Bild in der internationalen Öffentlichkeit so aus – damit meine ich Politik, aber auch Presse: Russland gegen den Rest der Welt. Warum haben Sie Ihr Land mit Gewalt in diese Situation getrieben? Wladimir Putin: Was meinen Sie, wer hat den Krieg begonnen? Der letzte Auslöser war der georgische Angriff auf Tschinwali [Hauptstadt der Provinz Südossetien]. Ich danke Ihnen für diese Antwort. So ist es auch, das ist die Wahrheit. Wir werden dieses Thema später ausführlicher erörtern. Ich möchte nur anmerken, dass wir diese Situation nicht herbeigeführt haben. Und jetzt zum Ansehen Russlands. Ich bin überzeugt, dass das Ansehen eines jeden Landes, das im Stande ist, das Leben und die Würde der Bürger zu verteidigen, eines Landes, das eine unabhängige Außenpolitik betreiben kann, dass das Ansehen eines solchen Landes mittel- oder langfristig steigen wird. Und umgekehrt: Das Ansehen der Länder, die in der Regel die Interessen anderer Staaten bedienen, die die eigenen nationalen Interessen vernachlässigen, unabhängig davon, wie sie das auch erklären mögen, wird sinken. Sie haben die Frage trotzdem noch nicht beantwortet, warum Sie die Isolation Ihres ganzen Landes riskiert haben. 44 Ich dachte, geantwortet zu haben, aber wenn Sie zusätzliche Erklärungen brauchen,

Reste einer georgischen Militärbasis bei Gori am 11. September 2008. Foto: Nino Ozbetelashvili|; CCL 3.0 dann mache ich das. Unser Land, das die Würde und den Stolz unserer Bürger verteidigen kann, und die außenpolitischen Verpflichtungen im Rahmen der Friedensstiftung erfüllen kann, wird nicht in Isolation geraten, ungeachtet dessen, was unsere Partner in Europa und USA im Rahmen ihres Blockdenkens sagen. Mit Europa und den USA endet die Welt nicht. Und im Gegenteil – ich möchte es noch einmal betonen: Wenn Staaten ihre eigenen nationalen Interessen vernachlässigen, um außenpolitische Interessen anderer Staaten zu bedienen, dann wird die Autorität dieser Länder, unabhängig davon, wie sie das auch erklären mögen, nach und nach sinken. Das heißt, wenn die europäischen Staaten die außenpolitischen Interessen der USA bedienen wollen, dann werden sie, aus meiner Sicht, nichts dabei gewinnen. Jetzt reden wir mal über unsere internationalen rechtlichen Verpflichtungen. Nach internationalen Verträgen haben die russischen Friedensstifter die Pflicht, die zivile Bevölkerung von Südossetien zu verteidigen. Erinnern wir uns jetzt an das Jahr 1995 in Bosnien. Uns ist gut bekannt, dass die europäischen Friedenstruppen, die aus niederländischen Militärangehörigen bestanden, eine der angreifenden Seiten nicht aufgehalten haben und es dieser Seite ermöglicht haben, eine ganze Ortschaft zu vernichten. Hunderte wurden getötet und verletzt. Das Problem und die Tragödie von Srebrenica ist in Europa sehr bekannt. Wollten Sie, dass wir auch so verfahren? Dass wir uns zurückgezogen hätten und den georgischen Streitkräften erlaubt hätten, die in Tschinwali lebende Bevölkerung zu vernichten? 45

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