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COMPACT-Edition 3

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Königin der Schlepper

Königin der Schlepper Am 4. September 2015 öffnete Merkel die Grenzen. Foto: Stern Afrikanische Fachkräfte «Wie können wir zum Beispiel auch junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen, wenn es um Berufe geht, die bei uns Mangelberufe sind?» (Videopodcast, 7.11.2015) Angst vor Fotografen «Nein. (…) Dann gäbe es Bilder, die wir uns alle nicht wünschen können.» (Gefragt, ob Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden sollten, Welt Online, 9.11.2015) 46 Die Bundestherapeutin «Meine Aufgabe als Bundeskanzlerin ist es nicht, den ganzen Tag Sorgen zu verbreiten, sondern den ganzen Tag daran zu arbeiten, dass es Lösungen für Probleme gibt und die Sorgen so weniger werden.» (Über die Sorgen der Deutschen angesichts der Asylflut, Bild, 12.10.2015) Die Simulanten «Ein Asylbewerber darf in den ersten 15 Monaten grundsätzlich nur bei akuten Erkrankungen behandelt werden. Eine Sanierung der Zähne ist zum Beispiel nicht enthalten. (…) Ein Problem sind die vielen ärztlichen Krankschreibungen von Ausreisepflichtigen. Eine weitere Schwachstelle ist, dass Rückführungstermine bisher angekündigt wurden.» (Bild, 12.10.2015) Asyl-Robin Hood «Nein. Wir können uns freuen, dass wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.» (Gefragt, ob eine Flüchtlingssteuer kommen wird, Bild, 12.10. 2015) «Wie können wir zum Beispiel auch junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen, wenn es um Berufe geht, die bei uns Mangelberufe sind? 7.11.2015 Mission gescheitert «National, in Europa und international arbeiten wir daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu machen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern.» (Neujahrsansprache, 31.12.2015) Legalize it! «Wir können nicht zulassen – das eint uns auch – dass zwischen der Türkei und Griechenland sozusagen illegale Schlepper und Schmuggler die Hoheit haben (…) und deshalb muss illegale Migration in legale Migration überführt werden.» (Pressekonferenz, 22.1.2016)

Königin der Schlepper Da kann sie lange warten «Wir müssen (…) den Menschen auch sagen, es ist ein temporärer Aufenthaltsstatus. Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass Ihr auch wieder, mit dem Wissen, was Ihr jetzt bei uns bekommen habt, in Eure Heimat zurückgeht.» (Rede auf dem CDU-Landesparteitag Brandenburg, 30.1.2016) Die Undankbare «Ich bin Österreich nicht dankbar. Ich fand es nicht glücklich, dass einseitige Entscheidungen getroffen wurden.» (Über die Grenzsicherungsmaßnahmen Österreichs mit den Balkanstaaten, SWR, 8.3.2016) Anmache und Ausmache «Gerade, wenn man mit anderen Kulturen in Berührung kommt, stellt sich die Frage: Was macht uns aus? Diese Debatte sollten wir führen, aber nicht verzagt, sondern selbstbewusst.» (Mitteldeutsche Zeitung, 10.3.2016) Geografie-Fachkraft «Syrien liegt auch nicht hinter Australien, sondern ziemlich nahe an Europa.» (Wahlkampfauftritt in Trier, 11.3.2016) Letze Durchsage! «Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte sind ebenso verboten wie die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht.» (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 22.5.2016) Solange der Vorrat reicht! «Diese neuen Wohnungen kommen allen in Deutschland zugute, nicht nur den Flüchtlingen. (…) Und über die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter setzen wir umfangreiche arbeitsmarktpolitische Instrumente einschließlich der sogenannten Ein-Euro-Jobs ein; davon können alle Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen profitieren.» (Über den Vorwurf, Migranten nähmen Wohnungen und Arbeitsplätze weg, Bunte, 2.6.2016) Der Einladung der Kanzlerin folgten nach offiziellen Angaben im Jahre 2015 fast 900.000 Illegale. Foto: pa/CITYPRESS 24 47

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