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COMPACT-Magazin 01-2017

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Merkels letzter Kampf

Dick schlägt Doof _ von

Dick schlägt Doof _ von Martin Müller-Mertens Troika der Verlierer: Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Martin Schulz sollen den SPD-Dampfer wieder auf irgendeinen Kurs bringen. Foto: picture alliance / NurPhoto 14 Mit einem angeschlagenen Vorsitzenden und ohne Machtoption geht die SPD ins Wahljahr 2017. Nach einem Flirt mit Rot-Rot-Grün bleibt den Genossen einmal mehr nur noch die Flucht unter Merkels Rockzipfel. Die Messen im Willy-Brandt-Haus sind längst gesungen. Offiziell ist es noch nicht entschieden: Sigmar Gabriel oder Martin Schulz? Doch praktisch gilt es als ausgemacht, dass die SPD mit ihrem Vorsitzenden als Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl im Herbst 2017 ziehen wird. Für das Schwergewicht aus Niedersachsen ist das die letzte Chance, den eigenen Machtverlust zumindest hinauszuzögern. Dagegen dürfte der in Brüssel abservierte Eurokrat Schulz auf das Scheitern seines Kontrahenten spekulieren und abwarten. Zwar lässt sich der Ausgang der kommenden Bundestagswahl noch nicht seriös prognostizieren. Doch vieles deutet darauf hin, dass sie sich für die Sozialdemokraten zum Desaster entwickeln könnte. Nach demoskopischen Prognosen dürfte sich die SPD irgendwo knapp über 20 Prozent wiederfinden. Wenn Grüne und Linkspartei zusammengenommen nicht mindestens das gleiche Ergebnis vorweisen können, reicht es nicht für Rot-Rot-Grün. Der Niedergang ist wohlverdient. Unter Sigmar Gabriel gerierte sich die SPD als politischer Wurmfortsatz der Union, ohne für den Wahlkampf Räume für glaubhafte Absetzbewegungen offenzuhalten. Für das Debakel der Refugees-welcome-Politik ist die einstige Arbeiterpartei mitverantwortlich, kann jedoch – im Gegensatz zur Merkel-CDU – nicht durch Scheinzugeständnisse an die Volksmeinung, wie ein halbherziges Burkaverbot, Läuterung mimen. In der Eurorettungspolitik setzten die Genossen stur auf Unterstützung des Merkelschen Alternativlos-Kurses. Die Forderung nach einem Mindestlohn und das von Rot-Grün geerbte Thema Atomausstieg machte sich die Kanzlerin geschickt zu eigen. Der einsame Vorsitzende Offiziell lässt sich die SPD noch Zeit, um ihren Spitzenkandidaten für kommenden Herbst der Öffentlichkeit vorzustellen. Bislang geizte auch der Parteivorsitzende mit öffentlichen Bekenntnissen. Eine seiner wenigen Äußerungen brachte der Spiegel im Herbst 2015: «Natürlich will ich Bundeskanzler werden, wenn die SPD mich aufstellen will. Das ist doch gar keine Frage.» Dabei deutet vieles darauf

COMPACT Titelthema briel nur noch rund 75 Prozent der Parteitagsdelegierten hinter sich versammeln. «In der Zeitung wird stehen: Gabriel abgestraft – und so ist das ja auch», kommentierte der angeschlagene Vorsitzende. Dass er innerparteilich ein Ja zum Freihandelsabkommen CETA durchpeitschte, werden Teile der SPD nur mit der Faust in der Tasche ertragen haben. Rolling Stone hin, dass die Messen im Willy-Brandt-Haus – der in Berlin-Kreuzberg gelegenen Parteizentrale – längst gesungen sind. Bereits im November ließ NRW- Ministerpräsidentin Hannelore Kraft durchblicken, sie kenne den Namen des Merkel-Herausforderers schon. «Solche Entscheidungen werden nicht ohne Wissen und vor allem nicht ohne die Zustimmung der Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft getroffen», kommentierte Gabriel – ein Dementi sieht anders aus. Dass Kraft den Dicken unterstützt, gilt seit Langem als offenes Geheimnis. Unter Gabriel kamen der SPD zunehmend markante Gesichter abhanden. Zudem ist es für Gabriel die letzte Chance, sich noch einmal für den Posten des Regierungschefs zu empfehlen. 2013 überließ er die Spitzenkandidatur dem glücklosen Peer Steinbrück, der mit 25,7 Prozent eines der schlechtesten Bundestagswahlergebnisse der SPD-Geschichte einfuhr. Ein erneutes Debakel auf einen Strohmann abzuschieben und selbst im Parteiamt zu überdauern, wird ihm jedoch kaum gelingen. Der Rückhalt unter den Genossen schwindet bereits merklich. Im Dezember 2015 konnte Ga- Dabei erinnert Gabriel in einigen Punkten durchaus an Merkel. Seit sieben Jahren hält er sich an der SPD-Spitze – so lange wie kein Vorsitzender seit Willy Brand. Wiederholt polarisierte er mit abgehobener Arroganz gegenüber dem Volk. Merkels Wir-schaffen-das-Verdikt orchestrierte er mit Beschimpfungen wie «Pack» und «Arschlöcher» in Richtung renitenter Bürger. Ähnlich wie in der Partei der Eisernen Kanzlerin kamen den Sozialdemokraten unter seiner Ägide zunehmend markante Gesichter abhanden – stattdessen dominieren farblose Gestalten die erste Reihe. Die aus dem linken Flügel stammende einstige Generalsekretärin Andrea Nahles hat als Sozialministerin kein Profil. Auch Familienministerin Manuela Schwesig, Umweltministerin Barbara Hendricks und Generalsekretärin Katarina Barley empfahlen sich bislang nicht als potentielle Herausforderinnen Gabriels. Außenminister Frank- Walter Steinmeier wechselt 2017 voraussichtlich ins Schloss Bellevue – was dem Vernehmen nach sein Wunsch war, ihn jedoch zugleich aus der Parteipolitik ausscheiden lässt. Auch Fraktionschef Thomas Oppermann und der als Kettenhund auftretende Justizminister Heiko Maas zeigen keine ernsthaften Ambitionen auf eine Kraftprobe mit Gabriel. Eurokrat im Wartestand Dass eine Kandidatur Gabriels überhaupt zum Streitthema in den Massenmedien wurde, hat ohnehin nur mit dem politischen Terminkalender in der Europäischen Union (EU) zu tun. Dort schied im Dezember 2016 Schulz als Präsident des EU-Parlaments turnusgemäß aus dem Amt. Seit seinem Gang nach Straßburg im Jahre 1994 hatte er keine erkennbaren Ambitionen für einen Wechsel nach Berlin gezeigt. 2014 unterlag er jedoch dem Konservativen Jean-Claude Junker bei seiner Kandidatur zum Kommissionspräsidenten. Nachdem auf EU-Ebene ein Dasein als einfacher Parlamentarier drohte, entdeckte Schulz plötzlich sein Herz für nationalstaatliche Politik. Ob der Euro-Sozi, der als Parlamentspräsident auf Dienst reisen mit einem Hofstaat aus 38 Untergebenen, darunter einem Kammerdiener, unterwegs sein soll, die Deutschen überzeugen könnte? Trotz seines Straßburger Spitzenamtes ist er vergleichsweise unbekannt. Dass er im Wahlkampf 2014 Sätze wie «Wenn ich EU-Kommissionspräsident werde» mit einer Inbrunst formulierte, als sei das Rennen Einen Einblick in die Machtspiele rund um die künftige Regierungskoalition bot die Auswahl des Kandidaten für das Bundespräsidentenamt. Gabriel preschte schon Ende Oktober mit dem Vorschlag vor, Außenminister Steinmeier als gemeinsamen Vorschlag der Bundesregierung zu präsentieren. Dieses Signal für eine Fortsetzung der Großen Koalition schmeckte Angela Merkel nicht: Die Bundeskanzlerin will nämlich lieber die Grünen in ein künftiges Kabinett einbeziehen und lotete deswegen die Chancen aus, Winfried Kretschmann, Katrin Göring-Eckardt oder Marianne Birthler – die Stasibehörden-Beauftragte kommt aus dem Bündnis 90, wurde aber nie formelles Mitglied der Grünen – für das höchste Staatsamt zu nominieren. Erst als alle diese Versuche fehlschlugen, gab sie nolens volens dem Drängen Gabriels nach. Dass Steinmeier im Februar von der Bundesversammlung gewählt werden dürfte, wird in den Leitmedien als Coup des schlitzohrigen Niedersachsen und Niederlage der Kanzlerin gewertet. Marianne Birthler war Merkels Wunschkandidatin für das Schloß Bellevue, die 68-Jährige wollte aber nicht. Foto: Stephan Roehl / CC BY-SA 3.0 Willy Brandt war von 1969 bis 1974 Bundeskanzler und von 1964 bis 1987 SPD-Chef. Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F066928-0012, Ludwig Wegmann, CC-BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons 15

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