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COMPACT-Magazin 02-2017

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Jung, wild, patriotisch

Pax Russiana _ von

Pax Russiana _ von Bernhard Tomaschitz Im Dezember 2016 starteten Russland, der Iran und die Türkei Vermittlungen für einen Waffenstillstand in Syrien. Foto: picture alliance / AA 42 Die USA haben in Syrien nichts mehr zu melden: Moskau, Ankara und Teheran haben sich ohne die einstige Supermacht über einen Friedensfahrplan verständigt. Daran konnte selbst die Ermordung des russischen Botschafters in der Türkei nichts ändern. «Es sieht wie eine Geheimdienstsache aus.» Vizepremier Kurtumulus _ Bernhard Tomaschitz schrieb in COMPACT schon mehrfach über Syrien. Er ist Redakteur des österreichischen Wochenmagazins «Zur Zeit». Das neue Jahr war erst etwas mehr als eine Stunde alt, als ein Attentäter im exklusiven Istanbuler Nachtclub Reina um sich schoss und 39 Menschen tötete. Für den Anschlag werden Islamisten verantwortlich gemacht, zumal im Internet eine angeblich von der Terrororganisation IS stammende Erklärung auftauchte, in welcher der Massenmörder als «Sohn des Kalifats» bezeichnet wird. Doch an dieser Lesart bestehen erhebliche Zweifel. So stellte der stellvertretende türkische Ministerpräsident Numan Kurtumulus in einem Interview mit Hürriyet Daily News die Vermutung an, die Drahtzieher dieses Anschlags seien nicht beim IS zu suchen, sondern in den Zentralen ausländischer – sprich: westlicher – Geheimdienste: «Ich bin der Meinung, dass es für den Täter nicht möglich gewesen wäre, den Anschlag ohne Unterstützung durchzuführen. Es sieht wie eine Geheimdienstsache aus.» Und Kurtumulus fügte hinzu: «Weil sie von bestimmten Organisationen mit nachrichtendienstlichen Fähigkeiten unterstützt werden, können sie Terrorakte auf eine Weise durchführen, an die man nicht einmal denken kann.» Tatsächlich hatten insbesondere US-amerikanische Geheimdienste vor islamistischen Anschlägen rund um den Jahreswechsel gewarnt. Daher wurden Sicherheitsvorkehrungen getroffen – so auch von Mehmet Kocarslan, dem Betreiber des Reina. Dennoch konnte der Attentäter offenbar ungehindert «mit einer langläufigen Waffe», wie Medien berichteten, vor dem Nachtclub einen Polizisten erschießen und anschließend im Gebäude ein Massaker anrichten. Merkwürdig ist auch, dass der Täter flüchtete, und nicht, wie seine Spießgesellen etwa bei den Pariser Anschlägen im November 2015, so lange um sich schoss und möglichst viele Unschuldige umbrachte, bis er am Ende selbst von der Polizei erschossen werden würde, um so als selbsternannter Märtyrer in den Himmel zu kommen. Erdogan nachgiebig, Putin nervenstark Trifft der Verdacht von Kurtumulus, dass ausländische Geheimdienste bei der Blutnacht im Reina ihre Hände im Spiel hatten, auch auf die Ermordung des russischen Botschafters in Ankara am 19. Dezember – am selben Tag wie der Terroranschlag in Berlin – zu? Der Mörder war ein Polizist, der auch schon zur Bewachung von Staatschef Recep Tayyip Erdogan eingesetzt worden war. Aber dieser beschuldigte sofort das Netzwerk seines Intimfeindes Fethullah Gülen – und damit indirekt die US-Dienste, unter deren Schutz der Prediger in den USA lebt

COMPACT Dossier –, für das Verbrechen verantwortlich zu sein. Ziel der Bluttat wäre demnach gewesen: Wladimir Putin zur Vergeltung zu reizen und damit die Troika Russland- Türkei-Iran auseinanderzubringen, deren Zustandekommen noch vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten hätte. Diese drei Staaten unterzeichneten dennoch am 20. Dezember in Moskau eine Erklärung über ein Abkommen, welches drei wichtige Punkte in Bezug auf Syrien enthalten müsse: Erstens die Achtung der territorialen Unversehrtheit, zweitens den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus und drittens die Beendigung aller Feindseligkeiten. Mit anderen Worten: Erdogan hatte auf sein früheres Ziel, Assad zu stürzen, stillschweigend verzichtet. Wer immer hinter dem Attentat vom 19. Dezember steckte – Putin behielt die Nerven und pflegte den guten Kontakt zum Sultan vom Bosporus weiter. Wenige Tage später konnte die Troika eine Waffenruhe vermitteln, die zumindest bis zum Redaktionsschluss dieser COMPACT-Ausgabe hielt. So lange hatten in Syrien seit Ausbruch der Kämpfe die Waffen nie geschwiegen. Die wundersame Troika Ende Januar sollen in der kasachischen Hauptstadt Astana die Gespräche zur Beendigung des nun schon seit sechs Jahren dauernden Bürgerkriegs in Syrien beginnen – und das unter Ausschluss der USA. Für Tim Anderson von der Universität Sydney «spiegelt der Ausschluss Washingtons von diesen Gesprächen die neuen Realitäten am Boden wider». Außerdem sei die US-Politik, al-Qaida-Gruppen zu unterstützen, um die syrische Regierung zu stürzen, gescheitert. Allerdings verfolgte auch die Türkei bisher das Ziel eines «Regimewechsels» in Damaskus, unterstützte ebenfalls islamistische Gruppen im südlichen Nachbarland und trägt damit eine Mitschuld an der syrischen Katastrophe. Dass Assad dank russischer Unterstützung wieder fest im Sattel sitzt, ist ein Grund für das Umdenken in Ankara. Der zweite und bedeutsamere Grund liegt darin, dass die Türkei das Entstehen eines unabhängigen Kurdengebietes im Norden Syriens – das sich womöglich mit dem bereits autonomen kurdischen Nordirak vereinigen könnte – unbedingt verhindern will. Russland wiederum will mit seiner Friedensinitiative seinen Einfluss im Nahen Osten auf Kosten der USA vergrößern. Denn für Putin ist Syrien, wie die Washington Post unterstellt, «hauptsächlich von geopolitischer Bedeutung und hilft Russland, Stärke zu projizieren, während es eine sichere Stellung im Nahen Osten halten kann». Iran, der Dritte im Bunde schließlich, will zu Lasten Saudi-Arabiens seine Stellung als Regionalmacht ausbauen. Zudem ginge für den schiitisch-islamischen Staat bei einem Machtwechsel in Damaskus die Verbindung zur schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon verloren. Die Hisbollah könnte aber noch für reichlich Konfliktstoff zwischen der (sunnitischen) Türkei und dem Iran sorgen, wie die Meinungsverschiedenheiten der Außenminister beider Länder anlässlich der Unterzeichnung der Moskauer Erklärung zeigten. Doch ein gemeinsames Ziel verbindet die drei so unterschiedlichen Regierungen: Andrew Korybko, ein US-amerikanischer politischer Kommentator, der derzeit für die russische Nachrichtenagentur Sputnik tätig ist, wies in der Oriental Review darauf hin, dass die vom Westen beabsichtigte Föderalisierung Syriens «mit der Zeit unweigerlich zu einer inneren Teilung des Landes führen würde». Und das wäre «das Gegenteil der langfristigen Interessen» sowohl Russlands wie der Türkei und des Iran. Russland hat bereits mit der Truppenreduzierung begonnen. Korybko geht auch davon aus, dass Moskau und Teheran nun, nach der Befreiung Aleppos, die syrische Armee für stark genug halten, die restlichen von Islamisten gehaltenen Teile des Landes zu befreien, und dass ihnen gleichzeitig der «politische Wille fehlt», Assad weiterhin im bisherigen Ausmaß militärisch zu unterstützen. Russland hat bereits mit der Reduzierung seiner Truppen im Land begonnen. Korybko betont, Damaskus müsse sich nun «auf die politischen Aspekte bei der Lösung des Konflikts konzentrieren und auf seine bisherige Abhängigkeit von militärischer Hilfe verzichten». Mit Spannung wird auch die Syrien-Politik von Donald Trump zu beobachten sein. Der neue US-Präsident hatte sich bekanntlich im Wahlkampf für eine Lösung gemeinsam mit Russland ausgesprochen. Stellvertreterkrieg _Stand November 2016 LIBYEN TÜRKEI SYRIEN LIBANON RUSSLAND IRAK Lügengeier über Aleppo Aus dem Osten Aleppos, der einstigen Wirtschaftsmetropole im Norden Syriens, konnten die syrischen Truppen mit russischer Luftunterstützung im Dezember alle islamistischen Gruppen, im westlichen Polit-Sprech verharmlosend als «Rebellen» bezeichnet, vertreiben. Die Massenmedien der «freien Welt» beweinten die Befreiung der Stadt folgerichtig als Niederlage und berichteten über angebliche Massaker durch Assads Truppen – ein Märchen, das US- Außenminister John Kerry in die Welt gesetzt hatte. Zeit Online titelte «Triumph der Barbarei» und schrieb, «es ist schwer, das Grauen in Worte zu fassen». Im britischen Economist war zu lesen: «Das Schicksal von 100.000 Zivilisten ist schrecklich unklar.» Weihnachten im befreiten Aleppo. Foto: Vanessa Beeley SAUDI-ARABIEN Syrien Unterstützer der Terroristen. Basis für verschiedene Milizgruppen auf beiden Seiten. Militärische Unterstützung der Regierung von Baschar al-Assad. Grafik: COMPACT IRAN QATAR Quelle: Wikipedia 43

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