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COMPACT-Magazin 05-2016

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Feuer im schwarzen

Feuer im schwarzen Garten _ von Martin Müller-Mertens Die jüngsten Angriffe im südlichen Kaukasus sollten eine Warnung der USA an Armenien sein: Das Land hatte sich in den letzten Jahren immer stärker Russland angenähert. Dass die Operation schief ging, ist kein Anlass zur Beruhigung. Heinrich-Böll-Stiftung in Tiflis. 2015 spitzte sich die Situation weiter zu – insbesondere wegen des Einsatzes schwerer Mörsergranaten. Rammbock gegen Russland 36 Nach nicht überprüften Angaben beider Seiten kostete der Krieg zwischen 42 und 64 Menschenleben. Foto: Sputnik/Asatur Esajanz Muslimische Männerfreundschaft: Ilcham Alijew und Recep Tayyip Erdogan. Foto: Kayhan Ozer/AFP Der Tod flog mit 620 Metern pro Sekunde. Krachend detonierte ein Geschoss des Raketenwerfers BM21 im Grenzgebiet von Bergkarabach. Als der Staub sich legte, gab er den Blick auf den leblosen Körper eines 12-Jährigen frei – das erste Opfer des jüngsten Krieges im südlichen Kaukasus. Dutzende sollten in der ersten Aprilwoche dieses Jahres folgen – bei den schwersten Kämpfen seit 20 Jahren in der sowohl von Armenien als auch Aserbaidschan beanspruchten Region. Aserbaidschan bot Israel seinen Luftwaffenstützpunkt Sitalcay an. Richtiger Frieden herrschte nie: Zwischen beiden Ländern gab es seit einem Abkommen 1994 nur eine labile Waffenruhe. Armenien hatte damals nämlich faktisch die Unabhängigkeit der Republik Bergkarabach – bis dahin nur das autonome Siedlungsgebiet seiner Landsleute in Aserbaidschan – durchgesetzt. Doch seit 2014 «eskaliert die Lage an der Frontlinie immens. Schusswechsel, Grenzübertritte von sogenannten Diversionsgruppen und Todesfälle haben stark zugenommen», so Nino Lejava von der Grünen-nahen Der Kampf um den «gebirgigen schwarzen Garten», so die Bedeutung des Namens Karabach, gilt als sogenannter eingefrorener Konflikt. Doch in Wirklichkeit handelt es sich um einen Schwelbrand. Der Pate der US-Geopolitik, Zbigniew Brzezinski, sah in dem mehrheitlich muslimischen Aserbaidschan schon vor 20 Jahren einen der Schlüssel zur Eindämmung Russlands. 1997 gehörte die ölreiche Republik zu den Gründungsmitgliedern der von den USA unterstützten antirussischen Allianz GUAM. Bereits 2009 – fünf Jahre vor dem Nachbarn Georgien – band die EU das Land in ihr Aufnahmevorbereitungsprogramm Östliche Partnerschaft ein. Im Gegensatz dazu scherte das christlichorthodoxe Armenien zunehmend aus der westlichen Hemisphäre aus. 2007 plante die Regierung in Jerewan eine militärische Zusammenarbeit mit dem Iran und trug auch später die US-geführten Sanktionen gegen den angeblichen Schurkenstaat nur widerwillig mit. Es folgten 2015 der Beitritt zur Eurasischen Union, bereits zuvor zur von Russland gebildeten Militärallianz OVKS. Doch die US-Geopolitik kann sich eine zu offensichtliche Parteinahme im Karabachkonflikt nicht leisten. Andernfalls würde sie die einflussreiche armenische Diaspora gegen sich aufbringen. Deren Lobbyisten gelang bereits die Anerkennung der Republik

COMPACT Politik Bergkarabach durch fünf US-Bundesstaaten. Auch deshalb scheint eine militärische Abstrafung kaum die erste Wahl, um Armenien aus der Allianz mit Russland herauszubrechen. Doch die andernorts bewährte Anzettelung einer Bunten Revolution will partout nicht gelingen. Der letzte Versuch fand zwischen Juni und September 2015 statt. Aus Protesten gegen Preiserhöhungen für Strom versuchte der als proamerikanisch geltende Oppositionspolitiker Andrias Ghukasyan vergeblich, eine Bewegung zu formen. Der Politiker hatte bereits 2013 zu den Führungsfiguren eines gescheiterten Aufstandes gegen den Beitritt zur Eurasischen Union gehört. Die Bellizisten in Washington mussten also das Kunststück fertigbringen, Armenien zu destabilisieren, ohne dabei als Drahtzieher aufzufallen. Für dieses Treiben bot sich der Streit um Bergkarabach wie auf dem Silbertablett an. Der private US-Geheimdienst Stratfor erwartete schon im Sommer 2015 den Beginn eines offenen Krieges. Wusste der Analysedienst des einflussreichen Publizisten George Friedman mehr über die Pläne der Kriegsfraktion? Kerry lässt kämpfen Am 2. April 2016 griff die aserbaidschanische Armee den Nordosten Bergkarabachs an. Vieles spricht dafür, dass sich Baku der Unterstützung des Westens sicher wähnte – tatsächlich jedoch als Bauer auf das Schachbrett geschickt wurde. In den Tagen zuvor weilte Staatschef Ilcham Alijew zu Gesprächen in Washington. Dort empfahl ihm Außenminister John Kerry überraschend aber deutlich «eine ultimative Lösung» des Karabachkonfliktes, wie der US-Regierungssender Radio Freies Europa meldete. «Gab Kerry den Aseris grünes Licht?», fragte der US-Publizist Justin Raimondo. Jedenfalls muss dem Chef des State Department bewusst gewesen sein, dass Alijew seine Worte genau so interpretieren würde. Lange bitten ließ sich das aktuelle Oberhaupt der aserbaidschanischen Herrscherdynastie ohnehin nicht: Seit Jahren droht der Muslimpolitiker dem Nachbarn mit Krieg und prahlt damit, dass sein Rüstungsetat «das Zweifache des armenischen Staatshaushaltes» umfasst. Ali Hasanov in kaum diplomatischen Worten seinen «strategischen Partner – den Staat Israel – nach seiner Haltung». Aserbaidschans Armee war in den vergangenen Jahren nicht zuletzt durch Kooperationen mit dem jüdischen Staat aufgerüstet worden. Im Gegenzug soll Alijew 2012 nach Recherchen von Foreign Policy seinen Luftwaffenstützpunkt Sitalcay für einen damals diskutierten israelischen Luftangriff auf den Iran angeboten haben. Doch das ist Vergangenheit: Aktuell ließ Israels Außenamtssprecher Emmanuel Nachshon die Hilfsanfrage Hasanovs ins Leere laufen. Auch der Türkei, dem Hauptverbündeten Aserbaidschans, verschlug es plötzlich die Sprache. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich in den Tagen vor Kriegsbeginn in Washington mit Vertretern zionistischer Organisationen wie AIPAC getroffen und Alijew noch am ersten Kriegstag vollmundig Unterstützung «bis zum Ende» zugesichert. Auch Bergkarabach zeigte sich mit Blick auf die Attacken überzeugt, «dass die Türkei (…) hinter Aserbaidschan steht», so Regierungssprecher David Babajan. Doch Moskau nahm geschickt Dampf aus dem Kessel. «Wir beschuldigen keine auswärtigen Akteure, die jetzige Eskalation der Spannungen provoziert zu haben», so Außenminister Sergej Lawrow. Statt auf Konfrontation zu gehen, setzten Russland und der Iran über diplomatische Kanäle einen Waffenstillstand durch. Alijew musste seine Truppen wieder auf die Demarkationslinie vor Beginn seines Angriffs zurückpfeifen. Unterm Strich geriet die April-Offensive für die Bellizisten in Baku und Washington zu einer Niederlage auf ganzer Linie. Allerdings dürfte es nicht ihr letzter Versuch gewesen sein, im Südkaukasus die Lunte an das Pulverfass zu legen. Demarkationslinien im Südkaukasus Georgien Tiflis Russland Republik Bergkarabach Der von Armeniern besiedelte Staat wurde 1991 auf dem Gebiet des einstigen autonomen Gebietes Bergkarabach innerhalb der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik ausgerufen. Seit dem Waffenstillstand von 1994 gehören von der armenischen Armee besetzte aserbaidschanische Distrikte quasi zum Verwaltungsgebiet des von der UNO nicht anerkannten Landes mit insgesamt etwa 150.000 Einwohnern. Der Einfluss Bergkarabachs auf die Politik Armeniens ist dabei auch personell erkennbar. Armeniens erster Präsident Lewon Ter-Petrosjan musste 1998 zurücktreten, nachdem er Zugeständnisse an Aserbaidschan angekündigt hatte. Seine beiden Amtsnachfolger Robert Kotscharjan und Sersch Sargsjan stammen aus Bergkarabach. Mehrere Dörfer in Karabach brachte Aserbaidschans Armee zeitweise unter Kontrolle. Foto: APA/AFP/PAN Photo/Davit Abrahamy Zusätzlich von der selbsternannten Republik Bergkarabach eroberte Gebiete. Kaspisches Meer Zur Verschleierung der eigenen Rolle gehörte also, dass Washington aktuell zwar Staub aufwirbeln, sich aber selbst nicht schmutzig machen wollte. Ein mögliches Kalkül der USA: Die Welt würde den Militärschlag sowieso nicht auf Uncle Sam zurückführen, sondern für einen Stellvertreterkrieg zwischen Aserbaidschans Hauptverbündetem Türkei und dessen Gegner Russland halten. Als Alijews hochgerüstete Armee in Karabach einfiel, hüllte sich die US-Regierung – von ein paar Floskeln abgesehen – in vornehmes Schweigen. Nun schrillten in Baku offenbar die Alarmglocken: Aufgeregt fragte der hochrangige Regierungsberater Türkei Armenien Quelle: Wikipedia Grafik: COMPACT Jerewan Nachitschewan Iran Ganje Agdam Stepanakert Shusha Aserbaidschan Der autonome Bezirk Bergkarabach zu Sowjetzeiten. Baku 37

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