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COMPACT-Magazin 05-2016

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COMPACT Dossier Zwischen Joschka und Jutta _ von Jürgen Elsässer Die Frühgeschichte der Grünen birgt reichhaltiges Anschauungsmaterial, in welchen Fallstricken sich eine oppositionelle Kraft verheddern kann. Einige kreative Ansätze, die von den Apparatschiks abgebügelt wurden, verdienen nähere Betrachtung. verlassen hatte. Das taten viele, darunter auch heute noch bekannte Köpfe wie Winfried Kretschmann (vorher KBW), Marieluise Beck (dito) oder Jürgen Trittin (vorher KB). Aber auch prominente Konservative standen in der ersten Reihe, etwa der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Herbert Gruhl oder der Ökobauer Baldur Springmann, der später von Jutta Ditfurth als Faschist verleumdet wurde. Brandts List, Fischers Gier 48 Joschka Fischer und Jutta Ditfurth 1986 in Frankfurt am Main. Foto: dpa «Nicht links, nicht rechts, sondern vorn». Grüner Slogan 1980 Man macht einen großen Fehler, wenn man die Grünen allein nach ihrem heutigen Profil beurteilt. Sie waren nicht immer die selbsternannte Avantgarde, die das Volk durch Verbote züchtigen und durch Masseneinwanderung austauschen wollte. Vielmehr ging es, zumindest bis Mitte der 1980er Jahre, bei ihnen fast genauso wild zu wie heute bei der AfD. Die neue Partei verstand sich explizit als «basisdemokratisch», befürwortete Plebiszite auf allen Ebenen und warb mit dem Slogan «nicht links, nicht rechts, sondern vorn». Das entsprach auch der Zusammensetzung ihrer Basis: Ihre Entstehung verdanken die Grünen der Anti-Atomkraft- Bewegung, die 1975 mit der Bauplatzbesetzung im südbadischen Whyl entstanden war. Dort, im Kernland der CDU, dominierten zunächst konservative Bauern und Winzer den Protest. Kommunistische Gruppen, die mit Mao «Dem Volke dienen» wollten, kamen erst später hinzu. Bei den zum Teil gewaltsamen Demonstrationen am geplanten AKW Brokdorf an der Unterelbe (1976/77) wurde ihr Einfluss spürbar stärker. Auf dem Gründungsparteitag 1980 wurde ein Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Mitglieder von kommunistischen Gruppen beschlossen. Den Grünen beitreten durfte nur, wer zuvor seine alte Organisation Weitgehender Konsens bestand bei den frühen Grünen darin, dass man eine «Anti-Parteien-Partei» sein wolle – so eine Formulierung von Petra Kelly, Frontfrau der ersten Stunde. Nicht die Arbeit im Parlament, sondern die Unterstützung außerparlamentarischer Bewegungen sei entscheidend. Dieses Selbstverständnis geriet nach der Bundestagswahl im März 1983 ins Wanken. Die neue Kraft war von 1,5 Prozent drei Jahre zuvor auf 5,6 Prozent geklettert. Daraus entwickelte der SPD-Vorsitzende Willy Brandt eine Taktik, wie man den gerade ins Bundeskanzleramt eingezogenen Helmut Kohl wieder loswerden könne: Es gebe nämlich eine Mehrheit «diesseits der Union». Tatsächlich verfügten SPD, Grüne und FDP im Hohen Haus über mehr Mandate als CDU und CSU. Der Pfälzer konnte sich nur halten, weil er auch von den Liberalen unterstützt wurde – und solange Rot und Grün nicht zusammenkamen. Brandts Formulierung provozierte einen Linienkampf bei den Grünen. Vor allem zwei Lager standen sich in der Folge gegenüber: ■■ Die Realos: Sie wurden angeführt von Joschka Fischer, der mit 200 ehemaligen Linksradikalen den hessischen Landesverband unterwandert hatte. Der arbeitsscheue Nichtstuer, der «außer strategischem Bücherklau nichts gelernt hatte» (so sein Biograph Christian Schmidt), sah in den Grünen vor allem ein Vehikel für seine Karriere und war deswegen bereit, für eine Machtbeteiligung alle Prinzipien aufzugeben. So geschah es auch in der ersten rot-grünen Landesregierung ab 1985 in Hessen: Politisch setzte die Fischer-Gang nichts durch, aber alle kamen zu gutdotierten Jobs. Dass die Äppelwoi-Grünen beim nächsten Urnengang 1987 ihr Ergebnis sogar noch steigern konnten (von 5,9 auf 9,4), nutzten die Glücksritter als Argument für ihre Linie. Tatsächlich dürfte eher die Tschernobyl-Katastrophe 1986 den Anstieg verursacht haben. ■■ Die Fundis: An ihrer Spitze stand mit Jutta Ditfurth eine abgehalfterte Adlige, die als Tochter eines berühmten Wissenschaftlers günstige Startbedingungen hatte. Die von ihr vertretene Fundamentalopposition bedeutete die prinzipielle Ablehnung jeder Regie-

COMPACT Dossier Die Grünen an der Macht 2016 Schleswig-Holstein Hamburg Bremen Niedersachsen Baden-Württemberg Regierung Koalitionspartner in Opposition 30,3 % rungsbeteiligung und war damit nur ein Spiegelbild der Realo-Option. Mit dem Abebben der außerparlamentarischen Bewegungen in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre verloren die Radikalinskis rapide an Bedeutung. Alternative Ansätze 13,2 % Nordrhein-Westfalen 11,3 % Hessen 11,1 % Rheinland-Pfalz 5,3 % Saarland 5,0 % 12,3 % 15,1 % 13,7 % 5,7 % Mecklenburg-Vorpommern 8,7 % 5,2 % 8,6 % 6,2 % 17,6 % 5,7 % Brandenburg Berlin Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen Bayern Quelle: Wikipedia Grafik: COMPACT Zwischen den beiden großen Blöcken wurden andere Strategien leider schnell zerrieben. Interessant ist etwa die sogenannte Hamburger Linie, die von den Ökosozialisten um Thomas Ebermann (zeitweilig Fraktionschef im Bundestag) und Rainer Trampert (einige Jahre Co-Bundesvorsitzender) entwickelt worden war. Sie lehnten zwar die Teilnahme an Koalitionen ab, nicht aber die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Dies sollte davon abhängig gemacht werden, dass die SPD die Umsetzung bestimmter Forderungen zusicherte. Als solche «Knackpunkte» sollten idealtypisch Ziele fixiert werden, die in großen Teilen der SPD-Wählerschaft populär waren, aber bei deren Führung auf taube Ohren stießen. Das Kalkül: Entweder erzeugt die sozialdemokratische Basis den notwendigen Druck, damit die Obersozis Richtung Grüne umsteuern – oder diese Basis, enttäuscht von der Starrköpfigkeit der Funktionäre, läuft beim nächsten Urnengang zur Sonnenblumen-Partei über. bezirzen, wie das Ergebnis der fälligen Neuwahlen bewies: Die Sozialdemokraten erhielten wieder die absolute Mehrheit, die GAL ging auf 6,8 Prozent zurück. Das braucht nicht unbedingt zu bedeuten, dass eine Tolerierungsstrategie auch in Zukunft aussichtslos sein muss, etwa wenn sie von der AfD gegenüber der CDU ausprobiert würde. Vermutlich war das, was die weit links stehende GAL als «Knackpunkte» formuliert hatte, für die sozialdemokratische Arbeiterschaft einfach zu weltfremd gewesen. Fischer hatte mit 200 ehemaligen Linksradikalen die hessischen Grünen unterwandert. Weit jenseits aller parteipolitischen Spielchen war der Ansatz von Rudolf Bahro angesiedelt. Der 1979 aus der DDR abgeschobene Ökokommunist ging zwar in der Strategiedebatte ein zeitweiliges Bündnis mit Ditfurth ein. Aber im Unterschied zu den linksradikalen Fundis plädierte er für die Einbeziehung wertkonservativer, vulgo rechter, Strömungen in die Partei. Er liebte das Volk und wollte es im positiven Rückgriff auf die deutsche Geschichte, etwa die Bauernkriege, in seiner gesamten Breite mobilisieren. Bahros Ziel war weder Reform noch Revolution, sondern Reformation – eine zunächst geistig-spirituelle Bewusstmachung, wie sie nach seiner Auffassung Thomas Müntzer versucht und Adolf Hitler pervertiert hatte. Das ging freilich über den Horizont der Ökopaxe hinaus. Bahro trat 1985 enttäuscht aus den Grünen aus und wandte sich in der Folge fragwürdigen Sekten und Lebensreformern zu. Bahros Abschied von den Grünen «Er sympathisiert mit den Grünen, gehört 1982 bis 1984 dem Bundesvorstand der Partei an und verlässt sie auf dem Hagener Parteitag 1985, weil ihm ihr politischer Kurs zuwider ist: “Die Grünen sind fast noch schlimmer als nutzlos. Sie sind so durch und durch Teil des Systems geworden, dass der Kapitalismus sie erfinden müsste, wenn es sie nicht schon gäbe“, sagt er später. Er wird Gastdozent an der Freien Universität in Westberlin, kämpft für Tierschutz und besucht Sektenguru Bhagwan in Oregon, fördert Landkommunen und gründet 1990 an der Humboldt-Universität das Institut für Sozialökologie. Seine Vorlesungen erfreuen sich zunächst großen Zuspruchs, bis zum Schluss besuchen an die 200 Hörer regelmäßig die Veranstaltungen im Auditorium Maximum der Universität Unter den Linden. Was sie zu hören bekommen, ist ein Konzept von Buddhismus, Pazifismus und Esoterik, das in einem “spirituellen Kommunismus“ gipfelt.» (Arnold Schölzel, Utopie kreativ 88/1998) Der Praxistest für das Tolerierungskonzept kam im Juni 1982. Die SPD stürzte bei den Landtagswahlen in Hamburg erstmals auf den zweiten Platz hinter der CDU ab und brauchte zum Weiterregieren einen Partner. Die Grünen (damals noch unter dem Kürzel GAL), die auf 7,7 Prozent gekommen waren, boten Unterstützung ohne Regierungsbeteiligung an und formulierten Mindestbedingungen. Die Verhandlungen darüber dauerten zehn Wochen, dann zog die SPD die Reißleine. Trotz großem öffentlichen Interesse war es Ebermann und Co. nicht gelungen, die SPD-Basis zu Grünen-Frontmann Ebermann hatte gewettet, dass die SPD bei den Hamburger Neuwahlen im Dezember 1982 keine absolute Mehrheit bekäme. Andernfalls werde er ein Bad in der eiskalten Elbe nehmen – was er dann im Januar 1983 tatsächlich musste. Foto: Henning Scholz, Die Grünen 49

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