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COMPACT-Magazin 07-2016

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Letzte Ausfahrt

Letzte Ausfahrt Entenhausen _ von Marc Dassen 18 Die SPD steht vor dem Nichts, selbst treue Stammwähler wenden sich ab. Es fehlen die kantigen Charaktere, die klugen Köpfe, die kernigen Standpunkte. Im Sog von Multikulti- und Wohlfühlpolitik hat die ehemalige Arbeiterpartei ihr Profil verloren – zum Gegensteuern ist sie unfähig, denn sie fürchtet Volkes Stimme. «Wenn die SPD jetzt nicht aufwacht, dann wird sie ihr Waterloo erleben.» Rudolf Dreßler Mit Wehmut erinnern sich die Stammwähler der SPD an goldene Zeiten – an einen Willy Brandt, der in Bundestagswahlen schon mal locker über 40 Prozent holte, an Lichtgestalten wie Helmut Schmidt oder Egon Bahr, die jenseits aller politischen Korrektheit klare Ansagen machten. Männer von Format waren das, die streiten und toben konnten. Brandt war 1969 gerade Bundeskanzler geworden, da wollte er «mehr Demokratie wagen». Selbstbewusst verhandelte er über deutsche Interessen mit Moskau – sehr zum Unwillen der USA. Bahr, der Berater Brandts und Architekt der Entspannungspolitik, hat sich bis zu seinem Tod im August 2015 immer als knallharter Realpolitiker erwiesen. Das bewies er zuletzt in seiner Rede auf der COMPACT-Konferenz 2014, die unter dem Motto «Frieden mit Russland» zum Widerstand gegen die gefährliche Aggressionspolitik des Westens aufrief. Schmidt – die kettenrauchende Stimme der Vernunft – verstarb im November letzten Jahres und war für viele Deutsche ein Mann mit Intellekt und Herz. Wie einfältig und eindimensional wirken doch im Vergleich Sigmar Gabriel, Ralf Stegner, Heiko Maas und Co. Der ehemalige Chefredakteur der Wirtschaftswoche Roland Tichy witzelte Mitte April: «Gäbe es eine Partei in Entenhausen, die zu nichts zu gebrauchen ist, aber viel Lärm macht – die lustigen Parteigenossen hießen (…) vielleicht so: Ralf Rotzig, Heiko Hetzer, Madame Banales, Siggi Simpel.» Seit 1990 hat sich die Zahl der Parteimitglieder halbiert, in Sachsen und Sachsen-Anhalt fuhr man bei den letzten Landtagswahlen nur noch Ergebnisse um die zehn Prozent ein. Ferdinand Lassalle würde wohl in seinem Grab rotieren, müsste er heute die Partei betrachten, die er und seine Mitstreiter August Bebel und Wilhelm Liebknecht 1863 als Arbeiterverein ADAV in Leipzig aus der Taufe gehoben haben. Was, so würde er sich fragen, ist aus dem Kampf für soziale Gleichheit geworden, was wurde aus dem Einsatz für die Proletarier und die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen? Die Interessen der Arbeiter werden in der globalisierten Weltwirtschaft des 21. Jahrhunderts immer weitergehender ignoriert. Von der Agenda 2010 mit Hartz IV, Leiharbeit und Zeitverträgen über den Bluff mit der Riester-Rente bis zu den TTIP-Verhandlungen – immer treiben die Sozen den Ausverkauf der Sozialsysteme mit derselben Rhetorik der Alternativlosigkeit voran, für die auch Kanzlerin Merkel so berühmt ist.

COMPACT Titelthema sich besonders im Fall Thilo Sarrazin. Der ehemalige Berliner Finanzsenator sprach in Deutschland schafft sich ab viel Wahres aus – und wurde dafür 2010 mit Parteiausschluss bedroht. Tick, Trick, Track, Daisy, Dagobert und Daniel Düsentrieb: Auch auf der Fahrt gegen die Wand geht es für die Entenhausener SPD- Führung stur nach vorne. Foto: picture alliance/dpa Statt sich mit den wahren Ursachen des eigenen Untergangs zu befassen, werden in der Partei und den ihr nahestehenden Theorieorganen fleißig Mythen erdichtet. In einer großen Serie auf Zeit Online Anfang 2016 erklären SPD-Wähler und Funktionäre etwa, dass der Niedergang der Sozialdemokratie maßgeblich durch den «Fall der Mauer» und die «Erfindung des Internets» herbeigeführt worden sei – Naturgewalten also, die unvorhergesehen über die Partei hereinbrachen. Eigene Verantwortung? Fehlanzeige. Sogar die sogenannten Reformen des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder werden nicht als Tabubruch, sondern als zwingend notwendig dargestellt: «An einer Beschneidung des dicht gewebten sozialen Netzes führte kein Weg vorbei.» Die Agenda 2010 war für die SPD tatsächlich besonders ruinös, weil Schröder – wie einer der Autoren scharfsinnig bemerkte – die Kürzung der Sozialleistungen und die Steuererleichterungen für Besserverdiener und Konzerne zu allem Überfluss auch noch mit «Zigarre im Mundwinkel» und einem guten «Glas Barolo in der Hand» durchsetzte. Volkspartei ohne Volk Nur heiße Luft bei der SPD. Foto: picture-alliance/ dpa «Warum soll ich eine Partei wählen, die mir das eingebrockt hat?» «SPD-Putzfrau» Susanne Neumann Unter Unbelehrbaren In der postmodernen Welt, in der die Märkte übermächtig, die EU-Kommissare allmächtig und die Wähler ohnmächtig sind, zeigt sich: Die SPD hat der Demontage sozialer Demokratie in den letzten Jahrzehnten nicht nur tatenlos zugesehen, sondern auch immer wieder selbst die Axt angelegt. «Die Auflösung des sozialdemokratischen, identitätsstiftenden Momentes von sozialer Gerechtigkeit hat mit der Agenda 2010 von Gerhard Schröder mehr oder weniger ihre Erledigung gefunden», erklärte SPD-Urgestein Rudolf Dreßler im Gespräch mit dem ARD-Magazin Monitor Mitte März 2016 und prophezeite: «Wenn die SPD jetzt nicht aufwacht, dann wird sie bei der nächsten Bundestagswahl ihr Waterloo erleben.» Trotz solcher Warnungen sieht Parteichef Gabriel keinen Grund zur Beunruhigung. Man müsse vor dem Hintergrund massiven Wählerschwunds «gar nichts nachjustieren!», erklärte er Mitte März. Als SPD-Neumitglied Susanne Neumann (die durchs Fernsehen berühmte «Putzfrau der SPD») während einer Veranstaltung mit Gabriel den Sozialabbau anprangerte und fragte «Warum soll ich eine Partei wählen, die mir das eingebrockt hat?», antwortet Siggi nur: Die SPD hätte das ja wieder ändern wollen, aber die «Schwatten» (gemeint ist der Koalitionspartner CDU) hätten das verhindert. Beratungsresistenz und Unbelehrbarkeit der SPD-Genossen zeigten Eine weitere Legende: Die SPD sei nur deshalb so geschwächt, weil Mutti Merkel eine «Sozialdemokratisierung» der CDU eingeleitet habe, die dem Original das Wasser abgrabe. Klingt nach einem Geständnis: SPD und CDU sind in ihrer Programmatik so austauschbar wie ihre Funktionäre. Die Eigenverantwortung der SPD relativieren will auch die These, dass es lediglich «an der Kommunikation» liege. Man müsse «sich nur laut genug feiern, dann würden die Leute schon verstehen, wie wichtig die Sozialdemokratie sei». Yannick Haan, SPD-Netzpolitiker und einer der Autoren der Willy Brand 1965 bei einer Wahlveranstaltung. Sieben Jahre später holte er für die SPD das beste Bundestagswahlergebnis der Geschichte: 45,8 Prozent. Foto: picture alliance/Roland Witsch 19

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