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COMPACT-Magazin 08-2016

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COMPACT Titelthema 20 Deutschland im Fadenkreuz «Europa ohne Stromversorgung? Wenige Klicks und genau das kann passieren. Ein gezielter Angriff auf Krankenhäuser und Banken? Kein Problem, die Geheimdienste arbeiten daran. Wirtschaftssabotage? Selbstverständlich. Denn der Cyber-Krieg ist schon im Gange, und Deutschland steht in seinem Zentrum – das ist die Botschaft der NDR-Dokumentation «Schlachtfeld Internet – Wenn das Netz zur Waffe wird» (…). Sie basiert auf geheimen Dokumenten des NSA-Whistleblowers Edward Snowden. (…) Snowden warnt in der Doku (…) vor gezielten Attacken auf Deutschlands digitale Infrastruktur. Ein solcher Cyberkrieg sei bereits im Gange – und die Amerikaner hätten dafür ein geheimes Budget in Millionenhöhe zur Verfügung.» (Focus Online, 12.1.2015) Edward Snowden. Foto: Laura Poitras / Praxis Films, CC BY 3.0, Wikimedia Commons Bild oben rechts: Auf der Peterson Luftwaffenbasis in Colorado entstand unter anderem eine Infrastruktur für Cyberangriffe auf die Wasserversorgung. Foto: Reuters/Rick Wilking Cyberkrieg «für einen wirksamen Schutz der Bürgerinnen und Bürger» plant die Bundeswehr seit 2011. Foto: BMI _ Marc Dassen ist Redakteur bei COMPACT. In Ausgabe 7/2016 schrieb er über die eigennützige Unterstützung von Merkels Flüchtlingspolitik durch internationale Banker und Konzernchefs. 20. war.» «Amerika braucht die Fähigkeit, Bombenteppiche im Cyberspace auszustreuen», erklärte Oberst Charles W. Williamson 2008. Vize-Verteidigungsminister Robert O. Work spricht derzeit von «Cyberbomben», die die Kommunikationsnetze des IS zerstören sollen. Der frühere Verteidigungsminister Leon Panetta schürt derweil die Angst vor einem «Cyber Pearl Harbor». Sein aktueller Nachfolger Ashton Carter drohte bereits Anfang 2015, dass die USA im Cyberspace auch präventive «Erstschläge» einleiten würden. Krieg um Neuland Während sich Angela Merkel noch Mitte 2013 mit der Erklärung, das Internet sei «für uns alle Neuland», gründlich blamierte, versteht es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das prestigeträchtige Thema geschickt zur Profilierung zu nutzen. «Deutschlands Freiheit wird auch im Cyberraum verteidigt», lautet der Werbeslogan, mit dem sie neue Cybersoldaten an die Tastaturen locken will. Ähnlich eifrig ist Innenminister Thomas de Maizière, der seine bislang nur in Auszügen bekannte «Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016» im Herbst beschließen lassen will. Dabei geht es nach ersten Informationen um den weitreichenden Ausbau digitaler Sicherheits- und Überwachungssysteme. Ab 2017 sollen nach Informationen des Spiegel «13.500 Soldaten (…) einem Inspekteur, einer Art Cybergeneral, zuarbeiten.» Geplant ist ein sogenanntes Computer Emergency Response Team (CERT) – eine schnelle Eingreiftruppe für Computersicherheit. Drei weitere solcher Response Teams sollen im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie beim Bundeskriminalamt (BKA) abgestellt werden. Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland Diese Internetkrieger sollen angeblich rein defensiv arbeiten. Doch wer eine starke Abwehr aufbauen will, muss immer neue Attacken auf die eigenen Systeme simulieren, dazu immer neue Viren und Schadprogramme entwickeln. Tatsächlich hat sich längst die Doktrin vom «Angriff als bester Verteidigung» durchgesetzt. In von der Leyens geheimem Strategiepapier mit dem Titel «Strategische Leitlinie Cyber-Verteidigung» von Mitte April 2015, das netzpolitik.org vorab veröffentlichte, heißt es: Die Bundeswehr soll nicht nur befähigt werden, Cyberangriffe «aktiv abzuwehren», sondern bei Auslandsmissionen auch in der Lage sein, die Nutzung von Internet und Mobilfunk durch den Gegner «einzuschränken, gegebenenfalls sogar auszuschalten». Und weiter: «Offensive Cyber-Fähigkeiten» seien als «Wirkmittel anzusehen». Die Hackertruppe der Bundeswehr will laut Oberst Otto Jarosch auch «Stealth-Techniken» entwickeln, um die eigenen Angriffe zu tarnen. «Amerika braucht die Fähigkeit, Bombenteppiche im Cyberspace auszustreuen.» US-Oberst Williamson Dabei wäre die effektivste Antwort auf Bedrohungen des Cyberkrieges das genaue Gegenteil von digitaler Aufrüstung. Wer verhindern will, dass von außen auf sensible Hard- und Software zugegriffen werden kann, der muss tatsächlich nur eines tun: «Stecker ziehen!» So jedenfalls sieht es Sandro Gaycken, IT-Experte der Freien Universität Berlin: «Der richtige Schritt [gegen den Cyberwar] wäre eine Entnetzung. Die Netzwerke müssten zurückgebaut und verkleinert werden. Während der letzten 20 Jahre wurde schleichend überall IT hingebaut. (…) Deshalb ist mein Rat, am besten das ganze Zeug wegzuschmeißen (…).»

COMPACT Titelthema «Wir schrauben die Eskalationsspirale immer höher» _ Interview mit Harald Kujat Die Spannungen mit Russland nehmen zu – auch wegen der aggressiven Manöver der NATO an der russischen Westgrenze. Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr mahnt zur Zurückhaltung und fordert eine Rückkehr zur Entspannungspolitik. Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist Mitte Juni wegen seiner Kritik an den NATO-Manövern an der Ostgrenze – Stichwort «Kriegsgeheul, Säbelrasseln» – unter Beschuss gekommen. Er hat das natürlich sehr plakativ formuliert, das ist völlig klar. Aber was er eigentlich meinte, damit stimme ich überein. Man kann einem Defensivbündnis wie der NATO ja nicht verwehren, dass es sich auf den Schutz der Mitgliedsstaaten vorbereitet, das ist ja die Aufgabe der NATO. Aber solche Dinge wie Manöver oder Verlegung von Truppen nach Osteuropa, die in normalen, in guten Zeiten, wenn wir ein gutes Verhältnis zu Russland haben, überhaupt nicht zur Kenntnis genommen werden würden, diese geben natürlich in Spannungszeiten immer Anlass für eine Eskalation. Und es gibt dann natürlich eine Reaktion auf der anderen Seite. Und dann wird wieder auf dieser Seite reagiert. Das heißt, wir schrauben die Eskalationsspirale immer höher. Und das ist es, was Steinmeier meinte. Das ist nicht gut. Deshalb wäre es umso wichtiger, dass genau das geschieht, was wir eben gesagt haben, dass man solche Dinge im NATO-Russland-Rat, auch auf der militärischen Ebene, bespricht. Und dann wäre die gesamte Brisanz herausgenommen. Jetzt ist es natürlich eher etwas, das die Spannungen anheizt, als dass es Sinn machte. Die NATO verteidigt ihr Vorgehen mit dem Argument, dass alle ihre Manöver angekündigt werden, Russland dagegen sogenannte «Snap- Manöver» veranstalte, die nicht angekündigt werden. Sehen Sie als Militär das genauso? Ja, das ist in der Tat so. Wenn ein Manöver angekündigt wird, wenn auch genau gesagt wird, wie der Ablauf eines solchen Manövers sein soll, wer daran teilnimmt, wenn vor allen Dingen auch Beobachter teilnehmen können, in diesem Fall also russische Beobachter, dann ist das natürlich eine völlig andere Situation als bei einem nicht angekündigten Manöver, bei dem zudem keine Beobachter dabei sind. Man muss allerdings auch sagen: Die beiden NATO-Manöver [vom Juni 2016], über die wir hier sprechen, einmal in den baltischen Staaten und einmal in Polen, sind rein for- Dass zwei Staaten bei Anakonda teilgenommen haben, die keine NATO- Mitglieder sind, halte ich für eine Provokation. Für das Manöver Anakonda 16 bot die NATO rund 31.000 Soldaten auf. Foto: Adam Roik, Combat Camera DOSZ 21

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