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COMPACT-Magazin 08-2016

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COMPACT Dossier Eine kluge Einwanderungspolitik Spektakuläre Angebote sollten gemacht werden, um die Diskriminierung von Nicht-EU-Bürgern zu beenden. Die aktuelle und verachtungswürdige Beschränkung, dass jeder Nicht- EU-Immigrant aus dem Land geworfen werden kann, wenn er nicht mindestens 35.000 Pfund im Jahr verdient, könnte abgeschafft werden. Hochspezialisierten Industrien sollte man sagen, dass sie einstellen können, wen sie wollen und von woher auch immer sie wollen. Was die Brexit-Unterstützer beunruhigt, ist das Gefühl mangelnder Kontrolle über die Immigration, nicht die Zahl oder die Herkunft von Wissenschaftlern in Cambridge oder Technikunternehmern in Manchester. Theresa Mays Vorschlag, dass die zwei Millionen Europäer, die hier leben, als Pfand in Verhandlungen mit Brüssel genutzt werden, ist ein Beispiel ersten Ranges dafür, was man nicht tun sollte. Wie Michael Gove sagt, muss ihr Status gesichert werden: Unser Land braucht sie. Die Tories müssen unterstreichen, dass Britannien Immigranten benötigt: Das Land hat lediglich dafür gestimmt, die Kontrolle über die Immigration wieder auszuüben. Martin Schulz. Foto: Ralf Roletschek, CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons aufzumachen und das Problem niedriger Löhne aus der Perspektive derjenigen zu sehen, die darin gefangen sind. Wenn die Tories sich den Fleißigen verschreiben und den Kapitalismus wieder funktionstüchtig machen wollen, müssen sie die Niedriglohnfalle angehen. Und falls das teuer werden sollte – dann ist das eben so. Nichts ist wichtiger als das. Die Niedriglohnfalle ist ein echtes Problem – und größtenteils die Folge schwächelnder ökonomischer Produktivität, die wiederum Ergebnis schlechter Bildung ist. Selbst nach der Durchführung von Michael Goves Schulreform erfüllen nur 53 Prozent der Grundschüler die Standards in Lesen, Schreiben und Rechnen. Die Ärmsten fallen mit der höchsten Wahrscheinlichkeit durch, so wird die Ungleichheit über Generationen weitervererbt. Die Konservativen müssen Ungerechtigkeit jetzt in all ihren Dimensionen betrachten und Fragen stellen, auf die Labour gar nicht kommt. Zum Beispiel: Warum hat die gesunkene Kriminalitätsrate den Reichen mehr genützt als den Armen? Warum sind die Ärmsten am meisten vom Problem auseinanderbrechender Familien betroffen? Der Brexit war eine Verteidigung der Demokratie, nicht bloßer Groll der Eingeborenen. In den 1980er Jahren förderte die konservative Regierung die Entstehung einer neuen, aufstrebenden Klasse, die dazu überging, eine Finanzdienstleistungsindustrie von Weltrang zu errichten. Der Spectator klatschte Beifall. Heute brauchen die Gewinner der Globalisierung keine Hilfe vom Staat. Es sind die Schutzlosen, die verständlicherweise Hilfe bei der Regierung suchen. Es sind diese Leute, denen sich die konservative Partei nun widmen muss. Im letzten Jahrhundert wurde ein Laissez-faire-Konservatismus gefordert und durchgesetzt. Die heutigen Probleme fordern eine flexiblere, mutigere und aktivere Regierung. sich nach neuen Freunden umschaut. Handelsverträge, sogar vorläufige, werden dringend gebraucht. Die Bedingungen, unter denen die ersten paar Abkommen geschlossen werden, sind tatsächlich weniger wichtig als die Tatsache, dass sie überhaupt zustande kommen. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass viele europäische Führer – aus Furcht vor ihren eigenen euroskeptischen Bewegungen – versessen darauf waren, Brexit-Britannien als zerbrochen, isoliert und den niedersten Instinkten der Populisten ausgeliefert darzustellen. Jeden Tag muss der Außenminister neue Wege finden, diese Botschaft zu widerlegen. Die Unvermeidbarkeit ökonomischer Turbulenzen nach dem Brexit-Votum macht es nicht einfacher, mit diesen Turbulenzen fertig zu werden. Die Frage ist, wie sie sich entschärfen lassen, und hier werden ebenfalls starke Ideen gebraucht. Eine niedrigere Unternehmenssteuer wäre ein Symbol, doch es müssen noch stärkere finanzielle Anreize folgen. Die Abwertung des Pfunds hat Großritannien zu einem wettbewerbsgünstigen Ziel für ausländische Investitionen gemacht, und die Konservativen müssen sich Wege überlegen, wie sie einen guten Deal noch besser machen können. Die Tories können leider nicht jenseits der Insel nach Ideen Ausschau halten, denn weder Donald Trump noch Nicolas Sarkozy noch Angela Merkel bemühen sich, die ungleichen Auswirkungen der Globalisierung zu bekämpfen. Stattdessen erlebte man beim republikanischen Nominierungswettlauf für die US- Präsidentschaft, wie die Kandidaten des Establishments schwache Versionen früherer Steuererleichterungspolitik abstauben. Weltweit hängen die Konservativen entweder an einem gescheiterten und nicht mehr zeitgemäßen Konsens – oder sie werden von den traditionellen Rechten [im Original: nativist rights] überrannt. Jetzt ist also nicht die Zeit, um am alten konservativen Drehbuch zu kleben. Jetzt ist die Zeit, ein neues zu schreiben. 46 _ Fraser Nelson und James Forsyth schreiben regelmäßig gemeinsam für das britische Magazin «The Spectator». Nelson verfasst außerdem regelmäßig Artikel sowohl für den «Guardian» als auch für den «Telegraph», Forsyth für die «Daily Mail». Dieser Text erschien am 9. Juli 2016 auf der Website des «Spectator» und wurde mit dessen freundlicher Genehmigung durch die COMPACT-Redaktion leicht gekürzt ins Deutsche übersetzt. Heraus aus dem EU-Korsett Entscheidend ist, dass das Votum für den Brexit nicht als Ruf nach einem Klein-England verstanden wird. Der Brexit drückte nicht den Protest gegen ein zu groß gewordenes Europa aus. Im Gegenteil hat [die Brexit-Initiative] Vote Leave wiederholt argumentiert, dass ein global aufgestelltes Land wie Großbritannien nicht durch die Brüsseler Engstirnigkeit eingeschränkt werden dürfe. Die Konservativen müssen genau dies jetzt betonen: dass das Votum für den Brexit eine Verteidigung der Demokratie war und nicht bloßer Groll der Eingeborenen; dass die fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ihre globalen Allianzen überdenkt, und Zu hoch gepokert: Dieser Mann war einmal Premierminister. Foto: picture alliance / AP Photo

COMPACT Leben Im Land der Wikinger _ von Peter Wiegrefe Seit Islands Fußballer bei der EM mit ihrem beherzten Spiel, unerschütterlichem Kampfgeist und den martialischen «Huh! Huh!»-Rufen ihres Anhangs Europa erobert haben, ist die geheimnisvolle Insel in aller Munde. Grund genug, mich auf Entdeckungsreise dorthin zu begeben… Kühl legt sich der Wind über unsere Gesichter. Die Abenddämmerung hüllt die Landschaft um uns herum in einen weichen Schleier. Wir haben den letzten Hügel erklommen. Heute bekommt uns hier keiner mehr weg. sack kriechen, sind wir vollends entspannt. Die Natur hat uns weich auf Moos gebettet. Die Luft ist so sauber, so frisch, dass man mit dem Einatmen gar nicht mehr aufhören möchte. Ein tiefer Schlaf übermannt uns. Morgen früh geht es weiter… Mit ihren archaisch anmutenden Ritualen klatschten sich die Isländer in die Herzen der europäischen Fußballfans. Foto: picture alliance / CITYPRESS 24 Der Blick schweift auf die Uhr, dann in die Ferne. Ungläubig, fast wie in Trance, klammern sich die Augen an das Bild, das sich ihnen offenbart. Es ist kurz vor Mitternacht. Dabei können wir den Horizont trotz Dämmerlicht noch immer klar erkennen. Kilometerweit, schier endlos reihen sich die Bilder aneinander: Hügelketten, Gletscher, moosbedeckte Lava. Felsgestein und Flüsse schimmern fahl zu uns herauf. Weit entfernt höre ich ein Bächlein sich ins Tal ergießen. Ansonsten: Stille. Von Zivilisation keine Spur. Es ist diese Abgeschiedenheit, diese grenzenlose Ruhe, die einen hier – irgendwo in Islands Südwesten zwischen den Wasserfällen Gullfoss und Haifoss – sämtliche Alltagssorgen vergessen lässt. Wer hier nicht zur Ruhe kommt, der schafft es wohl auch sonst nirgendwo. Als wir wenig später müde in den Schlaf- Symphonie der Elemente Erst wenige Tage ist es her, dass wir auf dem internationalen Flughafen Keflavik gelandet sind. Und doch hat uns dieses sagenumwobene Land schon in seinen Bann gezogen. Hier, in der Heimat der Wikinger, wo Europa den Polarkreis küsst, gehen die Uhren anders. Und damit sind nicht nur die zwei Stunden Zeitverschiebung gemeint, die zwischen unserer Heimat und dieser kochenden Insel mitten im Nordatlantik liegen. Island, entstanden aus Feuer und Eis, zählt gerade einmal 17 Millionen Jahre und gilt mit einer Fläche von 103.000 Quadratkilometern als größte Vulkaninsel der Erde. Obwohl sich bereits Ende des 9. Jahrhunderts die ersten Nordmänner dauerhaft hier niederließen, ist das Land mit nur 332.000 Einwohnern auch heute noch sehr dünn besiedelt. Kein Wunder, dass die Sagen über zornige Riesen und zankende Elfen hier entstanden sind. 47

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