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COMPACT-Spezial 11

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COMPACT Spezial _ Die Kandidatin des Imperiums 56 Sex mit Monica Wer Bill Clintons Memoiren (Mein Leben) liest, erhält einen guten Eindruck über die unheilvolle Verquickung von Politik und Privatleben. Im Sommer 1998 trieb die Krise um die Intimitäten des Präsidenten mit seiner Praktikantin Monica Lewinsky einem Höhepunkt zu, es drohte ein Amtsenthebungsverfahren. Auch der Haussegen hing schief: Gattin Hillary verjagte den Fremdgänger aus dem Ehebett, er musste wochenlang auf dem Sofa übernachten. Bill flüchtete sich in militärischen Aktivismus und bombardierte al- Qaida – oder was er dafür hielt. Die Chronologie sieht so aus: Am 6. August 1998 wurden zwei US-Botschaften in Ostafrika von mutmaßlichen al-Qaida-Kommandos gesprengt. Am 15. August musste sich Clinton wegen der Lewinsky-Affäre einem vierstündigen Videoverhör durch Sonderermittler Kenneth Starr unterziehen. Am Abend desselben Tages entschuldigte er sich in einer Fernsehansprache an die Nation für den Fehltritt. «Die folgenden Tage verbrachte ich abwechselnd damit, [Hillary] um Verzeihung zu bitten und den Angriff auf al-Qaida zu planen», schreibt Clinton in seinen Memoiren. Am 20. August erfolgte der Cruise-Missile-Angriff auf eine Arzneimittelfabrik im Sudan, die Clinton voreilig als Waffenlabor der Terrorgruppe ausgegeben hatte. Seine Umfragewerte stiegen dann wieder... Lewinsky lebt heute in London. Foto: Time Bild oben rechts: Minderheiten sind eine bevorzugte Zielgruppe für Clinton. Foto: Jim Bourg/Reuters Überdies will Hillary auch dem Trojanischen Pferd des islamischen Terrors Tür und Tor öffnen: 500 Prozent mehr Syrer als unter Obama sollen unter ihr Asyl bekommen dürfen. Wie das Nachrichtenportal Breitbart News vorrechnet, könnten 730.000 muslimische Migranten während ihrer ersten Amtszeit eine neue Heimat in den USA finden. «Ich werde darauf hinarbeiten sicherzustellen, dass jeder einzelne Flüchtling, der in den Vereinigten Staaten Asyl sucht, eine Chance hat, seine oder ihre Geschichte zu erzählen», gab Clinton im Dezember 2015 zu verstehen. «Das ist das Mindeste, das wir Menschen, die vor Verfolgung und Zerstörung auf der Flucht sind, bieten können.» Ungeheuerliche Worte aus dem Mund der Frau, zu deren Markenzeichen permanenter Krieg und Destabilisierung gehören. Auf zur bunten Meinungsdiktatur In seiner Rede machte General Allen klar: «Wir müssen die Kraft sein für Einheit in Amerika, für eine Vision, die alle einschließt, jeden Mann und jede Frau, jede Rasse, Ethnie, Religion und jedes Glaubensbekenntnis, einschließlich der Amerikaner, die geachtete Muslime sind, jedes Geschlecht und jede geschlechtliche Orientierung.» Das Fetischisieren von Minderheiten ist eine weitere Waffe im Kampf gegen störrische Regierungen. «Wenn Saudi-Arabien Homosexuelle hinrichtet, bleibt der Protest zahnlos und ist nicht von Boykott- oder Sanktionsdrohungen begleitet», schreibt Johnstone. «Das steht in starkem Kontrast zu dem Wutgeheul über die nicht vorhandenen Probleme für Schwule in Sotschi [Russland].» Erst mit Hillary im State Department spielten sich die USA als Vorreiter für Schwulen- und Lesbenrechte auf und traten dem UN-Menschenrechtsrat bei. «Schwulenrechte sind Menschenrechte», psalmodierte sie dort 2011. «Moslems sind friedliche und tolerante Menschen und haben gar nichts mit Terrorismus zu tun.» Clinton Während die Obama-Administration der Marine geschlechtsneutrale Uniformen verpasste und bundesweit staatliche Schulen dazu verdonnerte, transsexuellen Schülern freizustellen, welche Toilette sie benutzen, schlagen Sicherheitsbehörden Alarm: «Nach Beendigung meiner 15-jährigen Karriere bei der Heimatschutzbehörde kann ich über den gefährlichen Zustand, in dem Amerikas Anti- Terrorstrategie sich befindet, nicht länger Schweigen bewahren», gestand Islamexperte Philip Haney im Februar 2016 auf dem US-Kongressnachrichtenportal The Hill. «Ich schweige nicht länger über die Bereitschaft unserer Anführer, die Sicherheit der Bürger der ideologischen Starrheit politischer Korrektheit zu opfern.» Nach den Anschlägen in Paris im November 2015 twitterte Hillary den Standardsatz: «Moslems sind friedliche und tolerante Menschen und haben gar nichts mit Terrorismus zu tun.» Unter ihr würde dies endgültig zur verbindlichen Richtlinie: Die von Clinton ernannte erste US-Sonderbeauftragte für muslimische Gemeinschaften, Farah Pandith, schreibt schon jetzt Berichte zur «Bekämpfung von gewaltsamem Extremismus», in denen Ermittlern nahegelegt wird, zur Schonung der armen Muslime auf sensible Worte wie «Dschihad» und «Scharia» gänzlich zu verzichten. Auf Andersdenkende wartet die Gesetzesvorlage 569. Bereits 144 demokratische Abgeordnete unterstützen das Maulkorbgesetz zur «Verurteilung von Gewalt, Bigotterie und Hassrhetorik gegen Muslime in den Vereinigten Staaten». Der Dank für all die Mühen: Seddique Mir Mateen, Vater des Mörders von 49 Besuchern eines Nachtclubs für Homosexuelle in Orlando, Florida, ist Hillary-Fan. Als der bekennende Unterstützer der Taliban im August von Kamerateams bei einer Wahlkampfveranstaltung von Clinton gesichtet wurde, sagte er in gebrochenem Englisch: «Sie ist gut für die Vereinigten Staaten, gegen Donald Trump.»

COMPACT Spezial _ Die Kandidatin des Imperiums Geld stinkt nicht _ von Max Z. Kowalsky Für ihre Interessenspolitik können die Clintons auch Millionen an Vortragshonoraren einsetzen. Ihre Familienstiftung ist ein Netzwerk der Korruption. Die Spender, auch ausländische Regierungen, können auf Hillarys Politik Einfluss nehmen. Am 22. März 2012 hielt Außenministerin Clinton im Ballsaal des historischen Washingtoner Mayflower Hotels eine Ansprache vor einer globalen Anti- Korruptionsorganisation. Eine besonders fröhliche Hillary erklärte: «Schon bevor Regierungsbeamte laut und offen über diese Probleme gesprochen haben, zerrte Transparency International Korruption aus den Schatten.» Sie fügte hinzu: «Sonnenlicht ist das beste Desinfektionsmittel.» Im Fall der Clintons müsste es heißen: Im hellen Tageslicht versteckt es sich am besten. Zwischen ihrem Auszug aus dem Weißen Haus Ende 1999 und Hillarys Wahlkampfbeginn im Mai 2015 strichen Bill und Hillary 153 Millionen Dollar Redehonorare von Banken und Industrietitanen ein. Insgesamt hielten sie 729 Reden für durchschnittlich je 210.795 Dollar. Mit 39 Vorträgen vor Großbanken wie Goldman Sachs verdienten die Clintons allein 7,7 Millionen. In den ersten drei Jahren nach ihrer Zeit im Außenministerium kassierte Hillary mit nur zwölf Vorträgen vor Finanzinstituten 2,9 Millionen Dollar – also so viel, wie ein durchschnittlicher Collegeabsolvent im ganzen Leben verdient. Gefragt, ob er auch so weitermachen wolle, wenn seine Frau im Weißen Haus säße, antwortete Bill einer Journalistin: «Oh ja, ich muss ja unsere Rechnungen bezahlen.» Geschmierte Geschäfte Im März 2015 war ans Licht gekommen, dass Hillary Regierungsgeschäfte über ungesicherte E-Mailserver abgewickelt hatte – unter anderem mit ihrem privaten Blackberry. Wie Peter Schweizer im Buch Clinton Cash nachweist, ist Politik für die Clintons eine Angelegenheit unter gutbetuchten Freunden. Beispiel Haiti: Während Hillary nach dem verheerenden Erdbeben von 2010 die offiziellen US-Hilfsleistungen managte, fungierte Bill als Co-Vorsitzender der Vorläufigen Kommission für den Wiederaufbau. Gemeinsam schleusten sie Milliarden Hilfsgelder an die Unternehmer, die sich als großzügige Spender ihrer Stiftung, der Clinton Foundation, verdient gemacht hatten. Aus den Ruinen entstanden Luxushotels und Fabriken – Desaster-Kapitalismus vom Feinsten. Die Clinton Foundation ist ein 1997 gegründetes Meganetzwerk. Nach Recherchen der Washington Post haben Bill und Hillary seit 1974 insgesamt drei Milliarden Dollar von Sponsoren eingetrieben. Zwei Milliarden flossen in die angebliche Stiftung. Bevor Hillary als Außenministerin bestätigt wurde, veröffentlichte die sogenannte Non-Profit-Organisation eine rund 200.000 Namen umfassende Liste mit Spendern. Darunter befanden sich etliche autokratische Ölstaaten. Im Februar 2015 wurde bekannt, dass der Geldfluss aus dem Persischen Golf auch während Clintons Amtszeit im State Department nicht versiegt war. Terror-Sponsor Saudi-Arabien allein überwies über die Jahre zwischen zehn und 25 Millionen Dollar an die Clintons. Einstellige Millionenbeträge kamen aus Qatar, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und dem Oman. Quid pro quo: Als führende Diplomatin der USA hatte Hillary konkurrierende Energieproduzenten wie Libyen und Syrien ins Chaos gestürzt und aufsteigende Ölregionen wie Nigeria geschwächt. Die dort wütende Terrormiliz Boko Haram zum Beispiel wurde von ihr nie auf die offizielle Terrorliste gesetzt. Der Sicherheitsanalytiker Patrick Poole empörte sich im Nachrichtenportal The Daily Caller: «Diese Regime kaufen Zugang. Sie haben die Saudis. Sie haben die Kuwaitis, Oman, Qatar und die VAE. Es gibt enorme Interessenskonflikte. Das ist jenseits allen Fassungsvermögens.» Die Washington Post kommentierte: «Kein Präsidentschaftskandidat kann einen Interessenskonflikt dieser Größenordnung rechtfertigen; Hier gibt es nicht nur den Anschein eines Interessenskonflikts, sondern einen faktischen Interessenskonflikt.» Hillarys Finanzminister Welcher Wall-Street-Kandidat wird unter Hillary das Finanzministerium führen? Die besten Chancen hat wohl Larry Fink, Hauptgeschäftsführer des weltgrößten Vermögensverwalters BlackRock. Die Firma kontrolliert 4,6 Billionen Dollar in Kapitalanlagen – etwa eine Billion mehr als der Jahreshaushalt der USA und fünfmal mehr als das Kapital von Goldman Sachs. Fink war bereits in der engeren Auswahl für die Nachfolge von Obamas erstem Finanzminister, Timothy Geithner. Clintons Stabschefin im US-Außenministerium und Vorstandsmitglied der Clinton Foundation, Cheryl Mills, sitzt bereits seit 2013 im Vorstand von BlackRock – auf Einladung Finks. Beobachter bewerteten dies als Schritt, sich bei Hillary beliebt zu machen. Saudi-Arabien überwies zwischen zehn und 25 Millionen Dollar an die Clinton Foundation. Alle Klarheiten beseitigt: Hillary Rodham Clinton vor dem Bengasi- Untersuchungsausschuss Ende Oktober 2015. Foto: picture alliance / dpa 57

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