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COMPACT-Spezial 11

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O-Ton: «Wir streben

O-Ton: «Wir streben Freundschaft mit Russland an» _ von Donald Trump Donald Trump führt einige Kernelemente der US-Außenpolitik fort, wie etwa die Treue zu Israel und das Festhalten an atomarer Überlegenheit. Aber er setzt neue Akzente, die einen bedeutenden Umschwung einleiten könnten: Amerika soll nicht länger der Weltpolizist sein, die NATO-Bündniszusagen lockern und den Menschenrechts-Imperialismus durch die Stützung stabiler Regime ersetzen. Hauptfeind ist für ihn der radikale Islam. renden Gewerbes nähert sich jetzt einer Billion Dollar pro Jahr. Wir bauen andere Länder auf, während wir unseres schwächen. Durch Beendigung des Diebstahls amerikanischer Arbeitsplätze werden wir die nötigen Ressourcen erhalten, um unser Militär wieder aufzubauen und unsere finanzielle Unabhängigkeit wiederzuerlangen. Ich bin die einzige Person, die sich um die Präsidentschaft bewirbt, die dieses Problem versteht und weiß, wie man es löst. 76 Dieses Graffiti in der Altstadt von Wilna in Litauen erinnert an das berühmte «Bruderkuss»-Gemälde, das Leonid Breschnew und Erich Honecker in derselben Pose zeigte. Foto: picture alliance / AP Photo Falls Obamas Ziel gewesen wäre, Amerika zu schwächen, hätte er es nicht besser hinkriegen können. Heute würde ich gerne darüber sprechen, wie man eine neue Außenpolitik für unser Land entwickeln kann – eine Politik, die Beliebigkeit durch Zweckmäßigkeit ersetzt, Ideologie durch Strategie und Chaos durch Frieden. Unsere Außenpolitik ist ein komplettes und totales Desaster – keine Vision, keine Zielsetzung, keine Führung, keine Strategie. Heute möchte ich fünf Hauptschwächen unserer Außenpolitik skizzieren. Die Bestandsaufnahme Erstens: Präsident Obama hat unser Militär geschwächt, indem er unsere Wirtschaft geschwächt hat. Er hat uns mit verschwenderischen Ausgaben, massiven Schulden, niedrigem Wachstum, einem riesigen Handelsdefizit und offenen Grenzen gelähmt. Das Außenhandelsdefizit unseres produzie- Zweitens: Unsere Verbündeten müssen zu den finanziellen, politischen und menschlichen Kosten unserer gewaltigen Sicherheitslast beitragen. Doch viele von ihnen tun das einfach nicht. Sie nehmen die USA als schwach und nachsichtig wahr und fühlen sich nicht verpflichtet, ihre Verträge mit uns zu erfüllen. In der NATO geben neben Amerika zum Beispiel nur vier von 28 Mitgliedstaaten die vorgeschriebene Mindestsumme von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Wir haben im Laufe der Zeit Billionen Dollar für den Aufbau unseres Militärs ausgegeben – Flugzeuge, Schiffe, Ausrüstung –, um Europa und Asien eine starke Verteidigung bieten zu können. Die Länder, die wir verteidigen, müssen für die Kosten dieser Verteidigung aufkommen – und falls nicht, müssen die USA vorbereitet sein, diese Länder sich selbst verteidigen zu lassen.

COMPACT Spezial _ Der Patriot Drittens: Wir haben einen Präsidenten gehabt, der unsere Freunde nicht mag und sich vor unseren Feinden verbeugt. Er hat ein katastrophales Abkommen mit dem Iran ausgehandelt, und dann sahen wir zu, wie sie die Bedingungen ignorierten, noch bevor die Tinte trocken war. Dem Iran kann nicht erlaubt werden, eine Atomwaffe zu haben, und unter einer Trump-Administration wird ihm niemals erlaubt werden, eine zu haben. Präsident Obama hat den Iran mit zärtlicher Liebe und Sorge behandelt und zu einer Großmacht im Mittleren Osten werden lassen – alles auf Kosten Israels, unserer anderen Verbündeten in der Region und, was entscheidend ist, der Vereinigten Staaten. Wir haben mit unseren ältesten Freunden Streit angefangen, und nun fangen sie an, sich woanders nach Hilfe umzusehen. Viertens: Unsere Gegner respektieren uns nicht mehr. Tatsache ist, dass sie genauso verwirrt sind wie unsere Verbündeten. Ein noch größeres Problem ist aber, dass sie uns nicht mehr ernst nehmen. Als Präsident Obama mit der Air Force One in Kuba landete, war da kein Anführer, der ihn abholte – ein vielleicht beispielloser Vorgang in der langen und prestigeträchtigen Geschichte der Air Force One. Erstaunlicherweise geschah das Gleiche in Saudi- Arabien wieder – das nennt man Respektlosigkeit. Präsident Obama schaut hilflos mit an, wie Nordkorea seine Aggression verstärkt und seine nukleare Reichweite ausdehnt. Wir haben unsere Gegner und Herausforderer denken lassen, sie kämen mit allem Möglichen davon. Falls Präsident Obamas Ziel gewesen wäre, Amerika zu schwächen, hätte er das nicht besser hinkriegen können. Schließlich hat Amerika kein klares Verständnis mehr von den Zielen seiner Außenpolitik: Einen Tag bombardieren wir Libyen und werden einen Diktator los, um für die Bürger Demokratie aufzubauen. Am nächsten Tag schauen wir zu, wie dieselben Bürger leiden, während das Land auseinanderfällt. Wir sind eine humanitäre Nation. Aber das Vermächtnis der Obama-Clinton-Interventionen wird Schwäche, Verwunderung und Unordnung sein. Hauptfeind: Islamischer Staat Durch uns ist der Mittlere Osten instabiler und chaotischer geworden, als er es je zuvor war. Wir haben Christen erbitterter Verfolgung und sogar Völkermord ausgesetzt. Unser Handeln im Irak, in Libyen und in Syrien haben geholfen, den IS zu entfesseln. Und wir befinden uns in einem Krieg mit dem radikalen Islam. Aber Präsident Obama spricht den Namen des Feindes noch nicht einmal aus! Hillary Clinton weigert sich ebenso, die Wörter «radikaler Islam» zu sagen – selbst wenn sie auf einen massiven Zuwachs an Flüchtlingen drängt. Erstens brauchen wir einen Langzeitplan, um die Verbreitung und Reichweite des radikalen Islams aufzuhalten. Das muss ein Hauptziel der Außenpolitik der Vereinigten Staaten sein. Die Ereignisse mögen den Gebrauch militärischer Mittel notwendig machen. Doch wie unser langer Kampf im Kalten Krieg ist auch das ein philosophischer Kampf. In dem werden wir eng mit unseren Verbündeten in der muslimischen Welt zusammenarbeiten. Sie alle sind durch radikale islamische Gewalt gefährdet. Wir sollten mit jeder Nation aus dieser Region zusammenarbeiten, die durch den Aufstieg des radikalen Islams bedroht ist. Aber das muss ein Geben und Nehmen sein – sie müssen auch gut zu uns sein und sich an uns und alles, was wir für sie tun, erinnern. Der Kampf gegen den radikalen Islam findet auch in unserer Heimat statt. Es gibt zig kürzlich eingereiste Migranten innerhalb unserer Grenzen, die Auch wenn‘s fast so aussieht: Trumps Running Mate ist der Russe nicht. Foto: picture alliance / AP Photo Wir befinden uns in einem Krieg mit dem radikalen Islam. Bild links: US-Panzer rollen in deutsche Kasernen, um Russland abzuschrecken. «Vorgelagerte Präsenz» nennt das die NATO. Foto: KIM JAE- HWAN/AFP/Getty Images Bild rechts: IS-Kämpfer 2016 im irakischen Zawbaa. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com 77

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