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COMPACT SPEZIAL 7 "Asyl, die Flut"

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So wird Deutschland abgeschafft

COMPACTSpezial _ Die geheimen Zahlen 40 Gekommen, um zu bleiben «Ende 2011 lebten mehr als zwei Drittel aller Ausländer seit mindestens zehn Jahren in Deutschland (67,1 Prozent). 40,1 Prozent lebten seit mehr als 20 Jahren in Deutschland, ein Viertel sogar seit 30 Jahren oder länger (25,2 Prozent). Fast drei Viertel aller ausländischen Staatsbürger lebten Ende 2011 seit mindestens acht Jahren in Deutschland (73,0 Prozent) und erfüllten damit eine wichtige Voraussetzung für einen Anspruch auf Einbürgerung. (…) Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer aller Ausländer hat in den letzten Jahren beständig zugenommen. Während sie 1992 noch bei zwölf Jahren lag, betrug sie Ende 2004 bereits 16,1 Jahre. 2011 lag die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der sich in Deutschland aufhaltenden Ausländer bei 19,0 Jahren. (…) Eine Betrachtung der ausländischen Bevölkerung nach Staatsangehörigkeit zeigt, dass bei der größten Gruppe – den Türken – der Anteil der Personen mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel im Jahr 2010 mit 73,5 Prozent überdurchschnittlich hoch war.» (Bundeszentrale für politische Bildung) Deutschland. Im Vorjahreszeitraum waren es nur 5.289 Fälle. Auch die Zahl der Asylanträge aus Mazedonien und Bosnien-Herzegowina stieg an. In keinem Fall wurde jedoch die Flüchtlingsexplosion des Kosovo erreicht. In den ersten drei Monaten 2014 waren es noch 1.394 Fälle, wogegen es bereits in den Vergleichsmonaten des Folgejahres 23.137 Asylsuchende waren. Ausgerechnet die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg wagte sich im Juli 2015 auf einem Gipfeltreffen der Länder mit einem konkreten Vorstoß in die Öffentlichkeit. Stuttgart will die Zahl der Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen von 9.000 auf 20.000 mehr als verdoppeln. Zugleich sollen Bewerber ohne Aussicht auf Asyl gar nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden. Thüringens Landräte sprachen sich im Juli vehement für mehr Rückführungen aus. «Wenn man bedenkt, dass 60 Prozent unserer Asylbewerber vom Westbalkan, also sogenannten sicheren Herkunftsländern, kommen, kann man sich leicht vorstellen, welche Entlastung deren schnellere Abschiebung für die aufnehmenden Kommunen wäre», sagte die Präsidentin des Landkreistages, Martina Schweinsburg. In den ersten sieben Monaten des Jahres 2015 standen im Freistaat 6.850 Neuankömmlingen gerade einmal 74 Abschiebungen gegenüber. Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) lehnte die Forderungen der Kreise umgehend ab. Erfurt setze auch künftig auf «freiwillige Ausreisen». Geduldete werden eingebürgert Das Zeltlager auf dem Berliner Oranienplatz (2012-2013) wurde zum Symbol für Asylerpressung. Foto: Caro Lobig Wie viele Migranten in den letzten 20 Jahren als ursprünglich abgelehnte Asylbewerber einfach in Deutschland geblieben sind, lässt sich kaum seriös schätzen. Experten gehen jedoch davon aus, dass von den derzeit nach Deutschland strömenden Menschen etwa die Hälfte dauerhaft bleiben wird. Der Weg führt zunächst oft über Duldungen, die 2014 etwa 90.000 Ausländer genossen. Obgleich diese Aufenthaltstitel zeitlich befristet sind, befanden sich 2013 immerhin 35 Prozent der Geduldeten seit mindestens sechs Jahren in Deutschland, elf Prozent sogar länger als 15 Jahre. Die Zahl der Geduldeten ist trotz steigender Flüchtlingszahlen rückläufig – 2006 lag sie noch bei 174.980. Der Grund für den Rückgang ist aber nicht darin zu suchen, dass die Geduldeten ausgereist sind – sondern dass sie bereits nach drei Jahren in den Genuss einer Aufenthaltserlaubnis kamen. Diese Großzügigkeit sieht das Aufenthaltsgesetz sogar regelrecht vor: Eine, zumeist befristete, «Aufenthaltserlaubnis soll erteilt werden, wenn die Abschiebung seit 18 Monaten ausgesetzt ist», heißt es in Paragraf 25. Allein 2008 erhielten 33.669 Geduldete ein entsprechendes Dokument. Nach fünf Jahren ist sogar der Daueraufenthalt möglich. Leben Ausländer mindestens acht Jahre in Deutschland, können sie sich zudem einbürgern lassen. An Asylberechtigte und politische Flüchtlinge kann der deutsche Pass auch schon nach sechs Jahren vergeben werden, was allerdings im Ermessen der Behörden liegt. Die Anzahl der Einbürgerungen stieg seit den 1980er Jahren spürbar an und erreichte 1995 – also noch vor der rot-grünen Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrechtes – mit 302.830 ihren Höhepunkt. In den letzten Jahren erwarben jeweils um die 110.000 Ausländer den deutschen Pass.

Die Hintergründe Die Asylbewerber sind in ihrer erdrückenden Mehrheit Wirtschaftsflüchtlinge. Für die Situation in ihren Herkunftsländern ist, anders als von der Asyl-Lobby dargestellt, Deutschland nicht verantwortlich.

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