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COMPACT SPEZIAL 7 "Asyl, die Flut"

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So wird Deutschland abgeschafft

COMPACTSpezial _ Auf dem Weg zum Bürgerkrieg 80 Zur Quellenlage Diese Auflistung ist aufgrund der Informationspolitik von Mainstreammedien und Polizei leider lückenhaft: «In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.» (Punkt 12.1 der Publizistischen Grundsätze, auch als «Pressekodex» bekannt, des Deutschen Presserats) «Ein Kölner Polizist hat mir kürzlich erzählt, 70 oder 80 Prozent der Vergewaltigungen in Köln würden von Türken verübt. Ich habe ihn gefragt: Warum sagen Sie das nicht, damit wir an die Wurzeln des Problems gehen können? Er antwortete: Das dürfen wir ja nicht, Frau Schwarzer, das gilt als Rassismus.» (Alice Schwarzer in «Weltwoche», 4.12.2003) Der nebenstehenden Übersicht liegen daher Aufstellungen der Online-Enzyklopädie de.metapedia.org sowie der Blogs journalistenwatch.com und zukunftskinder.org zugrunde. Weitere Fälle wurden uns von COMPACT-Leserin Stefanie S. zugesandt. COMPACT hat nur solche Fälle übernommen, die wir anhand der Originalquellen, also etablierter Zeitungen, nachprüfen konnten. Diese Bilanz lässt auch Deuschlands Chef-Emanze Alice Schwarzer nicht kalt. Foto: Michael Lucan, CC BY 3.0 _ Petra McKinley schrieb in COMPACT 9/2015 eine Übersicht über Morde von Asylbewerbern. Die Leiche des erstochenen Marcel M. wird geborgen. Foto: Körner 15.11.2014: Eine pflegebedürftige, krebskranke Reutlingerin (58) wird gegen 23:30 Uhr von Tufan B. (30) und seinem 50-jährigen Verwandten in ihrer Wohnung überfallen, geknebelt und ausgeraubt, weil die zwei vom Wohlstand der Frau Wind bekamen. Sie erstickt infolge der Knebelung spätestens circa 4:00 Uhr am Folgetag. 4.12.2014: Bei einem Überfall auf einen NP-Markt im hannoverschen Stadtteil Stöcken erschießt ein Pole den Azubi Joey K. (21). Dieser hatte während des Raubes das Geschäft betreten und versucht, den Bewaffneten zu überwältigen. Ende Juni 2015 wird der Flüchtige nahe Dresden gefasst. Insgesamt gehen 17 bis 43 Überfälle auf Supermärkte auf das Konto des 42-Jährigen. 24.12.2014: Dirk W. (43) wird in seiner Dortmunder Wohnung von dem Asylbewerber Zakzok B. erwürgt und danach beraubt. Das homosexuelle Opfer hatte seinen Mörder nach einer Feier kennengelernt und ihn zu sich eingeladen. Der erst seit November 2014 in der BRD lebende Zakzok B. ist auch wegen Trickdiebstählen, einer Körperverletzung und eines räuberischen Diebstahls in seinem Gastland angeklagt. Tötungsdelikte 2015 4.1.2015: Der jesidische Iraker Ziad K. (38) tötet in Lüneburg beim gemeinsamen Vesper «mit mehreren Stichen und heimtückisch» die deutsche Freundin (33) seiner Frau (32), die er für deren Vorhaben, ihn zu verlassen und Christin zu werden, verantwortlich macht. Danach ersticht K. auch die Irakerin. 22.1.2015: Der hochschwangeren Maria P. (19) wird in einem Waldstück in Berlin von ihrem Exfreund, dem Türken Eren T. (19), zweimal in den Bauch ge- stochen. Als sich Maria verzweifelt wehrt, statt zu sterben, übergießen er und sein Begleiter (19) sie mit Benzin und zünden sie an. Die Frau verbrennt lebendigen Leibes. 25.3.2015: Jaquelin F. (21) wird von ihrem Freund, dem afghanischen Intensivtäter Hamed H. (18), nach einem Streit in der Wohnung seiner Eltern in Hamburg-Wandsbek auf dem Bett liegend erstickt. 8.7.2015: Jessica Bastian (22), Mutter eines einjährigen Sohnes, wird in Frankfurt von ihrem Exfreund Jozsef S. (23) getötet und, nach Angaben des Geständigen, in einer Hausmülltonne entsorgt. 14.7.2015: Ein 68-jähriger Mannheimer stirbt an Verletzungen, die ihm ein etwa 25-jähriger «Südländer» am 2. Juni auf einem belebten Gehweg beigebracht hatte. Der rund 1,90 Meter große Mann hatte, womöglich wegen kurzen Anrempelns, dem Rentner einen Faustschlag ins Gesicht versetzt, wodurch dieser hart auf den Asphalt aufschlug. Nach Hirnblutungen fiel das Opfer ins Koma und wachte nicht wieder auf. Ahmed Ü. überfährt seine Ex-Freundin absichtlich und wiederholt mit dem Auto. 15.7.2015: Udo Z. (50) wird in Freiberg bei einem nächtlichen Streit auf seinem Balkon durch mehrfache Gewaltanwendung gegen den Kopf getötet. Der mutmaßliche Täter, ein 21-jähriger Kosovare aus dem nahen Asylheim, leugnet trotz erdrückender Beweise, das Opfer auch nur zu kennen. 28.7.2015: Die in einen Müllsack gestopfte Leiche von Christian G. (27) wird in der Saar treibend aufgefunden. Mehrere Knochenbrüche im Gesicht und Platzwunden am Kopf werden festgestellt. Haupttäter Tolgay P. sowie die Geschwister Mahmoud (16) und Aisha (23) sollen das Opfer am 23. oder 24. Juli in einer Saarbrücker Wohnung mit Kabelbinder gefesselt haben. Anschließend habe Tolgay P. zigmal mit einem Teleskopschlagstock auf Christian G. eingeschlagen, mutmaßlich, weil dieser dem Trio 8.000 Euro schuldete. 3.8.2015: Renate P. (50) stirbt auf dem Bürgersteig der Frankfurter Merianstraße. Ihr rumänischer Freund Remus D. (31) hatte der Deutschen während eines Streits mit einem Cuttermesser die Kehle durchgeschnitten.

COMPACTSpezial _ Auf dem Weg zum Bürgerkrieg Was tun? _ von Federico Bischoff Jeden Monat wird der Asylnotstand größer. Wer die Politik der offenen Grenzen kritisiert, wird schnell in die Nazi-Ecke gerückt. Dabei entspricht diese Kritik dem Grundgesetz und den EU-Verträgen. «Politisch Verfolgte genießen Asylrecht», heißt es im Grundgesetz Artikel 16a, Absatz 1. Wie kann man dieses Grundrecht schützen und den wirklich bedrohten Menschen aus Diktaturen und Kriegsgebieten eine menschenwürdige Zuflucht gewähren, wenn sich gleichzeitig die Mehrheit der Antragsteller fälschlich oder lügnerisch auf dieses Recht beruft und nur den wirtschaftlichen Vorteil sucht? Einfach gesagt: Wie kann Deutschland ein Rechtsstaat bleiben, der die Grundrechte auch der Flüchtlinge achtet, ohne gleichzeitig von Millionen Schwindlern überrannt zu werden, die seine Sozialleistungen plündern? Grenzen dicht! Momentan besteht die Schwierigkeit darin, dass bis zu 80.000 Antragsteller pro Monat (Stand Juli) ins Land kommen und die Entscheidung über ihre Anerkennung viele Monate dauert. In dieser Zeit beziehen sie staatliche Leistungen, auch wenn ihr Verfahren von Anfang an aussichtslos ist – weil sie zum Beispiel vom Westbalkan kommen. Aber selbst, wenn sie schließlich den Ablehnungsbescheid bekommen, werden nur zehn der insgesamt über 60 Prozent Ausreisepflichtigen abgeschoben. So wächst die Zahl der Illegalen immer weiter an. Alle Asylbewerber, die auf dem Landweg kommen, kann Deutschland abweisen. In dieser Situation führt an einer Abweisung der Antragsteller bereits an den deutschen Grenzen kein Weg vorbei. Ins Land dürfen nur noch Bürger anderer EU-Staaten und Inhaber eines gültigen Visums kommen. Eine solche Regelung klingt radikal, ist aber gesetzlich gedeckt. Es heißt in besagtem Grundgesetzartikel weiter: «Auf Absatz 1 [das Asylrecht] kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.» In dem sogenannten Dublin-II-Abkommen der Europäischen Union (in Kraft seit 2003) wurde ergänzend festgeschrieben, dass Flüchtlinge in dem Land, in dem sie zuerst EU-Territorium betreten, einen Asylantrag stellen müssen. Das von Griechenland oder Italien praktizierte «Durchreichen» der Flüchtlinge nach Norden, also in die beliebten Zielstaaten Österreich, Deutschland und Schweden, ist demnach ein flagranter Bruch der Dublin-Vereinbarungen. Folglich kann Deutschland mit Verweis auf Grundgesetz und EU-Recht alle Asylbewerber, die über den Landweg kommen wollen, abweisen, da sie aus sicheren Drittstaaten kommen. Nicht abzuweisen wären Antragsteller, die direkt – ohne Umweg über ein anderes EU-Land – deutsches Territorium erreichen, also über die Küsten von Nord- und Ostsee und über Flugverbindungen. Das wäre nur ein minimaler Prozentsatz der derzeitigen Masse. Eine solche Lösung wird erschwert, aber nicht verunmöglicht durch das sogenannte Schengen-Abkommen (in Kraft getreten 1995): Innerhalb der EU gibt es seither keine stationären Grenzkontrollen Nicht nur die Grenzsicherung, auch das Asylrecht wird durch die Masseneinwanderung gefährlich durchlöchert. Foto: picture alliance, AP Photo Ungarn schützt die EU-Außengrenze – und erntet Beschimpfungen aus Brüssel. Foto: Délmagyarország, Schmidt Andrea, CC BY-SA 3.0 81

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